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Rheinsberg Wallitzer müssen noch einmal wählen
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00:23 31.05.2019
Die Wallitzer müssen noch einmal wählen, wenn sie einen Ortsbeirat haben wollen. Quelle: Peter Geisler
Rheinsberg

Das ist bitter: Da geben 82,5 Prozent der Wallitzer ihre Stimme bei der Ortsbeiratswahl ab – und am Ende kommt dabei nichts heraus. Die Wahl ist ergebnislos und der Ortsbeirat muss neu gewählt werden.

Dabei ist weder den Wählern noch der Wahlaufsicht ein Fehler unterlaufen. Vielmehr liegt es am viel zu guten Abschneiden eines Kandidaten.

Alle drei Sitze entfielen auf einen Kandidaten

Ganze 85,1 Prozent der Stimmen ergatterte Christian Plähn, der für BVB/Freie Wähler kandidierte, in dem Rheinsberger Ortsteil. Sein Kontrahent René Rogge von der Linken erzielte 14,9 Prozent der Stimmen. Weil Plähns Ergebnis über 85 Prozent lag, egal wie knapp, fielen alle drei Sitze im Ortsbeirat auf diesen einzigen Kandidaten auf der Liste der Freien Wähler, erklärt Kreiswahlleiter Dietmar Tripke. Rogge ging leer aus.

Christian Plähn Quelle: Privat

Mit einem einzigen Ortsvertreter kann man jedoch keinen Ortsbeirat bilden. Denn die Kommunalverfassung schreibt vor, dass mindestens 50 Prozent der vorgeschriebenen Plätze – in Wallitz sind es drei – besetzt werden müssen. Mit einem Gewählten lassen sich aber zwei Sitze nicht besetzen.

„Es ist Pech für den Ort, dass die Kandidaten keine Einzelbewerber waren“, sagt Dietmar Tripke. „Dadurch kommt es zu der unschönen Situation, dass der Ortsbeirat neu gewählt werden muss.“

Denn bei Parteien oder Gruppen mit Listen komme das Verhältniswahlrecht mit der 85-Prozent-Klausel zwingend zum Einsatz. Bei Einzelbewerbern gibt es eine Ausnahmeregelung: Wenn sich ausschließlich Einzelkandidaten zur Wahl stellen, gilt die Mehrheits- oder Persönlichkeitswahl. Nach dieser hätte Rogge einen Sitz zugesprochen bekommen – und der Ortsbeirat könnte in nächster Zeit seine Arbeit aufnehmen.

Erneute Wahl vermutlich am 1. September

Stattdessen werden die Wallitzer nun noch einmal an die Wahlurne treten. Der Rheinsberger Bürgermeister Frank-Rudi Schwochow (BVB/Freie Wähler) geht davon aus, dass das zeitgleich mit der Landtagswahl am 1. September abgewickelt wird. Bis dahin will er, dass die Liste der Freien Wähler mehr Kandidaten aufweist, um auch die anderen Plätze im Ortsbeirat besetzen zu können. René Rogge überlegt noch, ob er erneut kandidiert. „Ich schätze aber, ich bin wieder dabei“, sagt er.

Es gibt noch weitere Dörfer in Rheinsberg wie Dierberg und Zechlinerhütte, in denen es jeweils nur zwei Kandidaten für den Ortsbeirat gab. Allerdings erfuhren die Bewerber dort nicht eine so hohe Zustimmung wie Plähn in Wallitz. Sprich: Die Plätze wurden unter den Bewerbern aufgeteilt.

Von Celina Aniol

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