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Rheinsberg Zerstrittene Stadtvertreter bei der Kommunalaufsicht
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17:05 19.10.2018
Das Treffen der Rheinsberger fand bei der Kommunalaufsicht des Landkreises statt. Quelle: Peter Geisler
Rheinsberg

Mehrere Stunden lang haben sich gestern Vertreter aller Rheinsberger Fraktionen und der Bürgermeister der Stadt bei der Kommunalaufsicht über Probleme in der Prinzenstadt ausgetauscht. „Das Treffen ist in einer freundschaftlichen Atmosphäre verlaufen“, sagte im Anschluss Marion Grefrath (SPD). „Das Gespräch war konstruktiv“, kommentierte ähnlich positiv Linken-Fraktionschef Heinz Karwath.

Nicht alle Themen, die den Rheinsbergern auf den Nägeln brennen, seien dabei allerdings behandelt worden. Deshalb werde es noch weitere Gespräche in der Behörde geben, so der Lokalpolitiker.

Das bestätigt Rathauschef Frank-Rudi Schwochow (BVB/Freie Wähler). Er verweist auch darauf, dass es schon im November ein weiteres Treffen bei der Kommunalaufsicht geben soll, bei dem allein die tiefen Gräben zwischen ihm und dem Stadtverordnetenvorsteher Walter Luy (CDU) in Angriff genommen werden sollen.

Aus Schwochows Sicht ist der aktuelle Austausch bei der Behörde des Landkreises, die zwischen den zerstrittenen Parteien vermitteln will, „ein erster kleiner Schritt in die richtige Richtung“. Er wertet das Treffen zumindest teilweise als „Erfolg“.

Ähnlich sieht es Hans-Georg Rieger. „Es gab Schritte in die richtige Richtung“, findet der Stadtvertreter, der zu BVB/Freie Wähler/FDP gehört. Das Gespräch sei dabei „offen und ungeschminkt“ geführt worden. Burkhardt Stranz, Fraktionschef der CDU, sagt: „Wir haben uns gut unterhalten“.

Dass das Fazit insgesamt relativ allgemein ausfällt, liegt daran, dass sich alle Teilnehmer zu Verschwiegenheit zu den Inhalten und weiteren Details der Gespräche verpflichtet haben. Nur die Kommunalaufsicht soll über das Treffen berichten. Gestern hat diese dazu jedoch keine Stellungnahme abgegeben.

Der erste Versuch der Kommunalaufsicht, den Streit beizulegen und einen neuen Ansatz für eine Zusammenarbeit zwischen den zerstrittenen Parteien im Sinne der Stadt und die zu finden, ist im Juni gewissermaßen gescheitert. Frank-Rudi Schwochow sowie Jürgen Scheigert, Fraktionschef von BVB/Freie Wähler/FDP, haben das Treffen damals vorzeitig verlassen.

Sie kritisierten, dass es bei dem Gespräch nicht in erster Linie um das Aufbrechen der verhärteten Fronten unter den Lokalpolitikern der Prinzenstadt gehen sollte, sondern vor allem um Klärung von konkreten Sachfragen. Nach dem Weggang von Schwochow und Scheigert haben die anderen Vertreter der Stadt mehrere Stunden über Probleme in Rheinsberg gesprochen (die MAZ berichtete). Ob diesmal die Streitigkeiten thematisiert wurden, ließen die Teilnehmer unbeantwortet.

Von Celina Aniol

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