Weniger Parkverstöße wegen Corona in Kyritz und Neuruppin

Viele märkische Kommunen haben im vergangenen Jahr weniger Knöllchen verteilt als in den Vorjahren. Das trifft teilweise auch in der Region zu. So sind in Kyritz 2020 im Bereich des ruhenden Verkehrs 1416 Ordnungswidrigkeiten festgestellt und 23 224 Euro sind aus Buß- und Verwarngeldern eingenommen worden. 2019 waren es noch 1765 Fälle und 28 393 Euro. „Durch die Corona-Pandemie in 2020 waren eine Vielzahl von Tätigkeiten und Kontrollen zu bewältigen, sodass der ruhende Verkehr nicht mehr im Fokus der Kontrollen lag“, erklärt Stadtsprecherin Doreen Wolf. Ähnliche Erklärungen hat auch Neuruppins Stadtsprecherin Michaela Ott. Dort lagen die eingenommenen Verwarn- und Bußgelder 2020 beim parkenden Verkehr mit 148 186 Euro unter den Einnahmen des Vorjahres. Was auf den ruhenden Verkehr zutrifft, ist auch beim fließenden Verkehr zu beobachten gewesen. „Es sind weniger Einnahmen bei den Geschwindigkeitsverstößen erzielt worden, weil der individuelle Verkehr etwa durch Homeoffice und weniger Dienstreisen abgenommen hat und aufgrund von verschiedenen Baumaßnahmen im Landkreis“, sagt Ostprignitz-Ruppins Kreissprecher Manuel Krane. Als Grund für weniger Verstöße führt Doreen Wolf noch an, dass im Frühjahr 2020 die Parkscheinautomaten zudem über einige Wochen hinweg außer Betrieb gewesen waren und so im Bereich der Innenstadt so gut wie keine Verwarnungen erteilt worden seien. Parkautomaten wegen Corona abgeklebt: Das war im Frühjahr auch in Wittstock der Fall gewesen. Für mehrere Wochen waren die Parkuhren wegen möglicher Corona-Ansteckungsgefahr abgeklebt gewesen. Auf die Ordnungswidrigkeiten bei den Parkenden hatte das wohl aber keine Auswirkungen gehabt. Mit 4643 sind 2020 weit mehr Ordnungswidrigkeiten festgestellt worden als 2019 mit 2586. Auch die Zahl von 455 Bußgeldbescheiden übertrifft die von 2019 mit 291 deutlich. Inklusive Gebühren und Auslagen hat die Stadt im vergangenen Jahr über 78 693 Euro in dem Zusammenhang eingenommen. 2019 waren es noch 47 996 Euro. Landkreis bearbeitete 1400 Verfahren: Eine große Rolle spielen für die kommunalen Ordnungsbehörden die Corona-Kontrollen, die sie im Rahmen der Amtshilfe für den Landkreis leisten. „Feststellungen aufgrund von Verstößen gegen die geltenden Eindämmungsverordnungen werden zur weiteren Ahndung an den Landkreis abgegeben“, sagt Michaela Ott. Grundsätzlich stellte die Kontrolle in den letzten Monaten einen Schwerpunkt dar. So sieht es auch in der Bußgeldstelle des Landkreises aus. 2020 sind laut Manuel Krane etwa 600 Verfahren eingeleitet worden, die im Zusammenhang mit der Pandemie standen. „Meistens handelte es sich um Verstöße gegen die Kontaktbeschränkungen im öffentlichen und privaten Bereich und um das Nichttragen einer Maske“, sagt der Kreissprecher. Insgesamt seien in der Stelle, die unterschiedlichste Rechtsverstöße ahndet, unter anderem in den Bereichen Fischerei, Natur-, Tier- und Verbraucherschutz sowie Abfallwirtschaft, knapp 1400 Verfahren bearbeitet worden. Von Christian Bark