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Ostprignitz-Ruppin Neuer Landrat im September?
Lokales Ostprignitz-Ruppin Neuer Landrat im September?
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02:18 27.05.2018
Der Sitz des Landratsamtes befindet sich in der Neuruppiner Virchowstraße. Quelle: Peter Geisler
Neuruppin

Der neue Landrat soll am 9. September bei einer Sondersitzung des Kreistages in Neuruppin gewählt werden. Darauf hat sich jetzt der Ältestenrat geeinigt, der sich aus den Chefs der Kreistagsfraktionen zusammen setzt.

Kreistag berät im Juni über die Modalitäten

Ob das auch wirklich klappt, ist aber noch unklar. So muss der Kreistag am 21. Juni dem Vorschlag des Ältestenrates noch zustimmen. Denn der Rat sei kein Entscheidungsgremium, sagte am Donnerstag Manfred Richter, der Vorsitzende des Kreistages.

Das gilt ebenfalls für die Modalitäten der Ausschreibung, auf die sich der Ältestenrat jetzt geeinigt hat. Demnach soll der Landratsposten nicht bundesweit, sondern lediglich landesweit ausgeschrieben werden – und zwar in der „MAZ“, im „Brandenburger Amtsblatt“ sowie in einer Zeitung, die im Süden des Landes erscheint. Interessenten sollen vier Wochen Zeit haben, um sich zu entscheiden, ob sie sich für die Stelle in der Kreisstadt bewerben und dafür auch die dafür notwendigen Unterlagen zusammenzustellen.

Sondersitzung am 14. Juni abgesagt

Abstand genommen hat der Ältestenrat von den Plänen, dass am 14. Juni ein Sonderkreistag in Neuruppin über die Modalitäten der Ausschreibung befindet. Zum einen, aus Kostengründen. Zum anderen, weil am 14. Juni schon der Kreis- und Finanzausschuss tagt und niemand vorhersagen kann, wie lange die Sitzung gehen wird.

Die achtjährige Amtszeit von Ralf Reinhardt (SPD) endet am 31. Juli. Aber laut „Amtszeitenregelungsgesetz“, das der Landtag nach der Absage der eigentlich geplanten Kreisgebietsreform erließ, kann die Amtszeit um bis zu sechs Monate verlängert werden.

Deter und Reinhardt wollen sich bewerben

Reinhardt hatte beim ersten Wahlgang am 22. April zwar 40,7 Prozent der Stimmen erzielt, damit aber die absolute Mehrheit verfehlt. Bei der Stichwahl mit CDU-Mann Sven Deter scheiterte Reinhardt am sogenannten Quorum: Er hätte 15 Prozent der Stimmen aller Wahlberechtigten auf sich vereinen müssen, am Ende fehlten ihm 620 Stimmen (die MAZ berichtete).

Deter und Reinhardt haben bereits angekündigt, dass sie sich auf die Ausschreibung bewerben werden. Der Kreistag zählt 46 Abgeordnete.

Von Andreas Vogel

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