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Bad Belzig 950 000 Euro für die armen Kommunen
Lokales Potsdam-Mittelmark Bad Belzig 950 000 Euro für die armen Kommunen
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09:49 08.06.2018
Die Kunsthalle wird zum Familienzentrum der Gemeinde Wiesenburg/Mark. Mitarbeiter der Potsdamer Sanierungsbau GmbH schaffen Raum. Quelle: Dirk Fröhlichj
Bad Belzig

Die Kunsthalle am Wiesenburger Goetheplatz wird zum barrierefreien Familienzentrum ausgebaut. Seit vorigem Monat sind die Handwerker der Potsdamer Sanierungsbau-GmbH zunächst damit befasst, mehr Freiraum zu schaffen. Dass die Gemeinde Wiesenburg/Mark diese rund 700 000 Euro teure Investition buchstäblich stemmen kann, liegt zum einen an der Zuwendung aus dem Leader-Programm der Europäischen Union; zum anderen an der Bereitstellung des Eigenanteils aus dem Ausgleichsfonds für die strukturschwachen Kommunen.

Wie schon im vergangenen Jahr soll das Vorhaben demnach erneut aus dem Entwicklungsbudget des Kreises Potsdam-Mittelmark unterstützt werden. 75 000 Euro werden dieses Mal konkret für den Schallschutz und die Ausstattung der Einrichtung ausgereicht. Das geht aus der Beschlussvorlage hervor, die vom Kreisausschuss in zwei Wochen verabschiedet werden soll.

100 000 Euro mehr als voriges Jahr

Ob der günstigen Haushaltslage kann der Landkreis Potsdam-Mittelmark 950 000 Euro an die strukturschwachen Städte und Gemeinden im Südwesten verteilen. Das sind zwar nochmals 100 000 Euro mehr als im vergangenen Jahr. Dennoch konnten längst nicht alle 36 Anliegen im Gesamtwert von rund 1,7 Millionen Euro erfüllt werden. Das hat Vizelandrat Christian Stein (CDU) bei der Vorstellung des alljährlich mit Spannung erwarteten Papiers erklärt.

„Wir werden deshalb für die künftigen Etats fordern, dass der kreisinterne Mitteltransfer dem Bedarf und den Potenzialen von Potsdam-Mittelmark angepasst wird“, verkündete Thomas Singer, Fraktionschef der Linken diese Woche im Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen und Personal. Seit 2011 gibt es das von seiner Partei damals initiierte Solidaritätsprogramm. Anfangs war es mit einer halben Million Euro ausgestattet und wird nun sukzessive aufgestockt. Nicht selten gilt es schließlich, die Auflagen von kreislichen Aufsichtsbehörden zu erfüllen – beispielsweise mit 60 000 Euro, welche die Stadt Beelitz für das Sally-Bein-Gymnasium erhalten soll.

Index aus fünf Kriterien

Fünf Kriterien werden verglichen, um festzustellen, ob eine Kommune arm genug ist, damit sie Geld aus dem Ausgleichsfonds erhalten kann. Das sind die Haushaltslage, Gewerbe- und Einkommenssteueraufkommen (jeweils pro Kopf), die Pendlerquote und die Bevölkerungsdichte.

Künftig haben alle die gleiche Bedeutung: 20 Prozent. Bislang wurde die Pendlerquote mit 30 Prozent gewichtet, Bevölkerungsdichte nur mit 10 Prozent.

Demzufolge hat Teltow den Spitzen-Index 0,95. Die Durchschnittskommune – zum Beispiel Schwielowsee und Linthe – kommt in Potsdam-Mittelmark auf einen Wert von 0,7.

Einige ausgewählte Werte aus dem Südwesten des Kreises: Bad Belzig, Niemegk und Kloster Lehnin (je 0,6), Treuenbrietzen (0,5), Wiesenburg/Mark und Görzke (je 0,35) sowie Planebruch (0,3).

So können immerhin 18 Anträge berücksichtigt werden. Zwei davon aus der Gemeinde Kloster Lehnin – die Umnutzung des Kellers der Grund- und Gesamtschule (74 000 Euro) und die Sanierung der Kita Göhlsdorf (80 000 Euro). Im vergangenen Jahr war diese Kommune noch als finanzstark genug eingestuft und ohne Zuwendung geblieben. Dieses Schicksal betrifft diesmal den Tagesstättenanbau in Borkheide.

Nutznießer könnte auch Kunsteisbahn sein

Die Dorfgemeinschaftshäuser in Butzow und Cammer, Schulen in Bad Belzig, Brück und Ziesar sowie Kinderspielplätze in der Gemeinde Mühlenfließ und Woltersdorf gehören statt dessen zu den weiteren Nutznießern. Nicht minder sind 30 000 Euro für die Sanierung der Kunsteisbahn in Bad Belzig reserviert. Ob und wie die exklusive Sport- und Freizeitstätte mit dem Anschub zu retten ist, bleibt noch zu klären.

Sollte eine Realisierung nicht möglich werden, stehen die Nachrücker bereits fest: 78 000 Euro für die Kita Grebs (Kloster Lehnin) und 39 000 Euro für die Grundschule Fichtenwalde werden gebraucht, um dort wichtige Instandsetzungen erledigen zu können.

Von René Gaffron

Mittelmark-Landrat Wolfgang Blasig (SPD) wirbt für enge Kooperation von Potsdam-Mittelmark, Potsdam und Brandenburg an der Havel. Er hat auch schon erste Ideen, was man prima zusammen gestalten kann.

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