Potsdam-Mittelmark: Runder Tisch Asyl will Integrationsbeirat stärken

Der Integrationsbeirat Potsdam-Mittelmark braucht dringend eine Aufwertung. Dazu müssen die Regularien zur Bildung des Gremiums verändert werden. Das fordert der Runde Tisch Asyl und Migration. Dabei handelt es sich um ein Netzwerk von Akteuren, die sich zwischen Havel und Fläming für die Verbesserung der Lebensbedingungen und Teilhabe-Chancen von Menschen mit Flüchtlingshintergrund engagieren. Nicht zuletzt bei Problemen mit Behörden. Die eigentlich zuständigen Institutionen sind wie die Stelle der hauptamtlichen Integrationsbeauftragten seit einem Jahr nicht besetzt oder praktisch nicht arbeitsfähig wie der im Oktober 20129 berufene siebenköpfige Beirat. Beirat fast schon aufgelöst: Schon mehrfach hat sich das Gremium de facto aufgelöst, schildert beispielsweise Ruth Koschel als Beobachterin aus Bad Belzig. Bemühungen des ehrenamtlichen Septetts liefen mangels klarer und in der Hauptsatzung des Landkreises verankerter Mitsprachemöglichkeiten überwiegend ins Leere. Lena Galbenis aus Groß Kreutz als Vorsitzende und Stellvertreter Ermyas Mulugeta aus Borkheide haben bereits die Mitwirkung quittiert. Doch es geht anders: Den Abgeordneten wird daher dringend empfohlen, die Hauptsatzung in Bezug auf die Bildung des Integrationsbeirates dem Vorbild des Kreises Barnim anzupassen. Dort wurde gerade Landespolitiker Péter Vida (BVB/Freie Wähler) als Vorsitzender bestätigt, der dort große Wertschätzung erfährt, so die Feststellung des Runden Tisches. Direkte Wahl stärkt Legitimation: Im Barnim werden die Interessenvertreter direkt von den ausländischen Mitbürgern gewählt – in Potsdam-Mittelmark bestätigt der Kreistag die Vorschläge. „Das schwächt die Legitimation dieses Gremiums“, lautet die Erfahrung. Außerdem seien für den hiesigen Integrationsbeirat auf institutioneller Ebene kaum Mitwirkungsmöglichkeiten vorgesehen. Im Fall von Änderungen aber würde die Interessenvertretung für 9000 Einwohner von Potsdam-Mittelmark absehbar in die Lage versetzt, die interkulturelle Verständigung und Integration breiter und wirksamer als in der Vergangenheit zu unterstützen, lautet die Prognose des Runden Tisches. Von René Gaffron