Sechs Millionen für den digitalen Wandel in Bad Belzig und Wiesenburg

Jetzt steht es fest: 5,4 Millionen Euro fließen zur Unterstützung des digitalen Wandels in den Hohen Fläming. Das heißt: Für die Stadt Bad Belzig und die Gemeinde Wiesenburg/Mark wird es ernst. Für nächste Woche ist eine erste Zusammenkunft der Beteiligten geplant. Sie legen fest, welche Aufgaben innerhalb des Smart-City-Programms in Angriff genommen werden. Seit dem Bescheid im vergangenen Sommer musste erst noch geklärt werden, ob beide Kommunen berechtigt sind, die 90-Prozent-Förderung zu erhalten. Finanzschwäche wird unterschiedlich definiert: Diesen Satz gesteht der Bund lediglich den finanzschwachen Städten und Gemeinden zu. Er hat aber nicht näher definiert, was darunter zu verstehen ist. Nach den Maßstäben des Landes Brandenburg wären beide Antragsteller nicht arm genug für diese Kategorie. „Der Verweis auf die trotzdem sehr angespannte Haushaltslage und die anstehenden Investitionen hat jedoch überzeugt“, berichtet Frank Friedrich als Digitalisierungsbeauftragter im Rathaus Bad Belzig. Sonst wären lediglich 65 Prozent der Kosten für die Innovation auf dem Lande geflossen. Dann hätten die Parlamentarier hier wie da darauf verzichtet. Nun steuern Bad Belzig und Wiesenburg/Mark gemeinsam 600.000 Euro für die nächsten sieben Jahre als zehnprozentigen Eigenanteil bei. „Er kann teilweise durch Dritte aufgebracht werden“, sagt Frank Friedrich. Ver- und Entsorgungsunternehmen kommen beispielsweise in Frage, weil sie am Ende beispielsweise von technisch optimierten Abläufen profitieren könnten. Projektleiterstelle ausgeschrieben: Zunächst gilt es, einen Projektleiter zu finden. Die Stelle ist auf der Internetpräsenz der Stadt Bad Belzig ausgeschrieben. Außerdem wird die Einrichtung eines Büros in der Innenstadt angestrebt, damit der Prozess im Wortsinne bürgernah erfolgt, hieß es in der jüngst in der Online-Beratung des Ausschusses für Stadtentwicklungsausschusses. Daneben ist an ein Lenkungsgremium gedacht, in dem auch je zwei Abgeordnete der Stadtverordnetenversammlung Bad Belzig und der Gemeindevertretung Wiesenburg/Mark mitwirken. Zwei Jahre lang geht es vor allem um theoretische Vorbereitung. Für die Strategie ist eine Million Euro vorgesehen. Während der Realisierung von 2023 bis 2027 stehen dann noch einmal fünf Millionen Euro bereit. Von René Gaffron