Menü
Märkische Allgemeine | Ihre Zeitung aus Brandenburg
Anmelden
Beelitz Beelitz führt Bürgerhaushalt ein
Lokales Potsdam-Mittelmark Beelitz Beelitz führt Bürgerhaushalt ein
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
19:53 28.01.2020
Bald sollen die Bürger auch in Beelitz darüber abstimmen, welche Bürgervorschläge finanziert und umgesetzt werden. Quelle: Thomas Lähns
Anzeige
Beelitz

Die Stadt Beelitz soll einen Bürgerhaushalt bekommen. „Ab 2021 könnten 90 000 Euro pro Jahr im Gesamtetat der Stadt zur Verfügung gestellt werden, über deren Verwendung die Einwohner dann selbst entscheiden“, sagte Stadtsprecher Thomas Lähns. Geben die Stadtverordneten der Satzung zum Bürgeretat grünes Licht, könnten die Bürger noch dieses Jahr Vorschläge einreichen. „Welche Projekte über welchen Zeitraum realisiert werden, liegt dann in den Händen der Bürger und ihrer Ortsbeiräte, die die Entscheidungsfindung koordinieren. Wir als Verwaltung werden uns dabei zurücknehmen“, erklärte Bürgermeister Bernhard Knuth.

Das Gesamtbudget von 90 000 Euro sei, umgerechnet auf die Einwohnerzahl, relativ hoch. Mit rund 6,90 Euro pro Bürger liege Beelitz gegenüber Städten wie Oranienburg mit 2,25 Euro oder Kyritz mit 3,16 Euro ziemlich weit vorn. Gleichwohl könne die Summe in den nächsten Jahren auch erhöht werden – „je nachdem, wie sich die finanzielle Lage der Stadt entwickelt“.

Anzeige

Geregelt wird die Vergabe in einer Satzung, die im Entwurf vorliegt. Demnach können die Beelitzer ihre Ideen auf dem Postweg, per E-Mail oder über das Portal Maerker Plus einreichen, „falls möglich mit einer Kostenschätzung“. Im Rathaus wird dann geprüft, ob der Vorschlag auch in kommunaler Zuständigkeit liegt, ob er umsetzbar ist, der Allgemeinheit zugute kommt und nicht gegen geltendes Recht oder gefasste Beschlüsse verstößt.

Damit auch Projekte aus den kleinen Beelitzer Dörfern, die wegen der geringen Einwohnerzahl kein großes Stimmgewicht haben, eine Chance haben, soll jeder der zwölf Ortsteile einen Sockelbetrag von 5000 Euro erhalten, die restlichen Mittel werden dann nach Einwohnerschlüssel verteilt.

Von MAZ-online