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Brück Kredit in Millionenhöhe: Schulneubau ist größtes Projekt seit der Wende
Lokales Potsdam-Mittelmark Brück Kredit in Millionenhöhe: Schulneubau ist größtes Projekt seit der Wende
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17:51 10.12.2019
So könnte die neue Schule aussehen (rot schraffierte Fläche): Im Rahmen der Machbarkeitsstudie sind Pläne entworfen worden. Quelle: Johanna Uminski
Borkheide

Finanziell steht der etwa 2000 Einwohner starken Gemeinde Borkheide mit dem Schulneubau eine große Aufgabe bevor. In der jüngsten Gemeindevertretersitzung haben die Mitglieder ein freiwilliges Haushaltssicherungskonzept beschlossen, um das Projekt ab 2021 angehen zu können.

Dafür nimmt die Gemeinde einen Kredit in Höhe von 4,3 Millionen Euro in Anspruch, der sich, wenn es gelingen sollte, um gewährte Fördermittel reduzieren würde, erklärt Uwe Schomburg (SPD), Vorsitzender des Haushaltsausschusses.

Ab 2021 ist der Schulneubau geplant

Aufgrund der Kreditveranschlagung ist der Haushalt genehmigungspflichtig.

Die dem Sicherungskonzept zugrunde liegenden Prognosen des Amtes Brück lassen erwarten, dass ab 2025 die aktuell erwartete Lücke ab 2021 zur Finanzierung der Kredittilgungen aus den Überschüssen des Verwaltungshaushaltes geschlossen wird.

Dann entfällt das Sicherungskonzept wieder.

Jeder Fördermittel-Euro verringert die ab 2021 erwartete Lücke.

Borkheide plant zudem, jeden Euro, der im Haushalt frei wird, dazu zu nutzen, die Kredithöhe von 4,3 Millionen Euro abzusenken.

„Der Schulneubau ist das größte Projekt, das Borkheide seit der Wende angeschoben hat.“ Grundsätzlich sei der Haushalt für 2020 und die Folgejahre mit dem Schulneubau darauf ausgerichtet, die Folgen des Siedlungsdruckes im sozialen Bereich aufzufangen, sagt Schomburg.

Die Gemeinde hat sich bei der Genehmigung des Haushaltes 2019 gegenüber der Kommunalaufsicht beim Kreis zu einem freiwilligen Sicherungskonzept verpflichtet, um den Haushalt genehmigt zu bekommen.

So könnte die neue Schule aussehen: Im Rahmen der Machbarkeitsstudie sind Pläne zur Schule entworfen wurden. Quelle: Johanna Uminski

Die Inhalte des Konzeptes sollen im Laufe des Jahres 2020 weiter konkretisiert werden, um dann zu wirken, wenn 2021 der Kredit für den Bau der Schule aufgenommen werden soll. Schomburg: „Wichtig ist auch, dass das Amt Brück für 2025 erwartet, dass die Tilgungen für den Schulbaukredit dann aus den Überschüssen des Verwaltungshaushaltes finanziert werden können.“

Die Haushaltssicherungskonzepte werden mehr oder weniger „zwangsweise freiwillig“ erstellt, da es bisher nur ungenügende Förderungen für den Eigenanteil des Schulbaus in Borkheide und den Kita-Naubau in Borkwalde gibt, sagt Karoline Grübe-Baier, Sprecherin des Amtes Brück.

Der SPD-Abgeordnete Uwe Schomburg Quelle: privat

„In Zusammenarbeit mit dem Amt Brück ringen die Gemeinden auch weiterhin um finanzielle Unterstützung und sind auch weiterhin auf der Suche nach weiteren oder zusätzlichen Fördermöglichkeiten. Insgesamt ist die finanzielle Situation aufgrund der Neubauprojekte in den Gemeinden vor dem Hintergrund des derzeit durchaus erhöhten Zuzugs als schwierig zu bewerten“, heißt es aus der Amtsverwaltung.

Beide Waldgemeinden planen große Projekte: Während Borkheide die Schule baut, soll in Borkwalde eine neue Kita für die Region entstehen. „In der mittelfristigen Finanzplanung war der Kredit zur Finanzierung des Schulneubaus in voller Höhe ohne Fördermittel bereits eingestellt“, sagt Uwe Schomburg.

Sparmaßnahmen, Steuer- und Gebührenerhöhungen

„Ohne Fördermittel würde sich durch den Schulbaukredit die aktuelle Pro-Kopf-Verschuldung von aktuell 1200 Euro auf 3000 Euro erhöhen. Das wäre ein Wert, den wir vor rund einem Jahrzehnt schon mal hatten und den wir seitdem kontinuierlich, trotz aller Investitionen, abgebaut haben“, erklärt Schomburg.

Wenn absehbar ist, dass die Tilgungen für den Kredit nicht aus dem überschüssigen und freien Verwaltungsmitteln zu finanzieren seien und eine Unterdeckung bleibe, muss ein Sicherungskonzept her. „Das zeigt wie man das durch Sparmaßnahmen, Steuer- und Gebührenerhöhungen in den kommenden Jahren erreichen will“, sagt Schomburg.

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Dabei spielten die freiwilligen Ausgaben eine wichtige Rolle. Sie dürften drei Prozent der Einnahmen nicht überschreiten, erläutert Schomburg. Und: „Aktuell liegen wir bei den freiwilligen Ausgaben bei 3,34 Prozent unter Herausrechnung der Kosten für das Museum in der IL 18.“

Von Johanna Uminski

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