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Brück Stadtväter streiten um Entschädigung
Lokales Potsdam-Mittelmark Brück Stadtväter streiten um Entschädigung
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02:16 26.05.2018
Brücks Bürgermeister Matthias Schimanowski möchte die Aufwandsentschädigung von 75 Prozent auf 100 Prozent erhöhen lassen. Quelle: Fotolia
Brück

In der Stadt Brück ist eine Debatte um die Aufwandsentschädigungen für den ehrenamtlichen Bürgermeister und die Stadtverordneten entbrannt.

Schimanowski will Arbeitszeit im Hauptberuf reduzieren

Angefacht wurde die Diskussion durch den Wunsch von Bürgermeister Matthias Schimanowski, die Beträge auf 100 Prozent zu erhöhen.

„Ich habe den Anspruch, die Arbeit gut zu machen. Dafür muss jedoch meine Arbeitszeit im Hauptberuf reduziert werden“, erklärte er. Folglich gingen ihm Beiträge für die Rentenkasse verloren, hieß es in der Hauptausschusssitzung.

Ursprünglich symbolischer Beitrag zum Sparkurs Brücks

In Brück waren die Entschädigungen und Sitzungsgelder 2004 auf Vorschlag des damaligen Bürgermeisters Karl-Heinz Borgmann auf 75 Prozent der rechtmäßig beschlossenen Satzung gekürzt. Somit erhält der Bürgermeister 750 Euro statt der möglichen 1000 Euro.

Den Vorschlag hatte Borgmann unterbreitet, weil es zu dieser Zeit finanziell schlecht um Brück stand. Der Verzicht war ein kleiner, symbolischer Beitrag zum Sparkurs.

Inzwischen schreibt Brück schwarze Zahlen

Inzwischen schreibt die Stadt Brück zumindest laut Etat schwarze Zahlen. „Trotzdem stehen wir nicht besser da“, schätzt Vize-Bürgermeister Michael Klenke (SPD) ein.

Zwar müsse der Kommunalaufsicht keine Konsolidierungsstrategie mehr vorgelegt werden. Die Situation sei weiter schwierig. Deshalb fordert er, alles beim alten zu belassen. „Nicht die steigende Einwohnerzahl, sondern die Bewältigung der Aufgaben sollten für die Entschädigung maßgeblich sein.“

Matthias Schimanowski fordert eine höhere Aufwandsentschädigung. Quelle: Andreas Koska

Schimanowski bereit, Aufgaben öffentlich dazulegen

Besonders ärgert ihn, dass die neuen Entschädigungssummen schon im Etat kalkuliert sind, ohne dass darüber vorher gesprochen oder gar eine Entscheidung getroffen worden sei.

„Wir sind über das Anliegen nicht informiert worden“, beklagte Klenke. „Der Aufwand, den ich habe, rechtfertigt die Entschädigung“, sagte Schimanowski und erklärte sich bereit, seine Aufgaben und den Aufwand entsprechend öffentlich darzulegen.

Erhöhung auch für Stadtverordnete und Ortsvorsteher

Gleichzeitig sollen die Gelder für die Stadtverordneten, Ortsvorsteher sowie Ortbeiratsmitglieder erhöht werden, lautet Matthias Schimanowskis Vorschlag.

Zusätzlich steigt laut Entwurf ebenfalls das Sitzungsgeld. Bislang wurde für bis zu drei Stunden lange Sitzungen zehn Euro auf die Konten der Abgeordneten überwiesen, jetzt sollen es 13 Euro sein.

Ehrenamt muss attraktiver werden

Dass diese Beträge so oder so bei weitem nicht aufwiegen, was – in der Regel investiert wird – war allen in der Runde klar. „Man muss ein solches Ehrenamt auskömmlich ausstatten, damit es attraktiv wird“, betonte Andreas Sägner (CDU).

Schimanowski droht mit Amtsaufgabe in 2019

Tatsächlich machte Matthias Schimanowski seine erneute Kandidatur für den Posten von der Erhöhung abhängig. „Bis zur Kommunalwahl 2019 mache ich auf jedem Fall weiter. Wenn die Bezüge nicht angehoben werden, stehe ich aber nicht mehr zur Verfügung“, waren seine deutlichen Worte.

Der Hauptausschuss sah es mehrheitlich wie der Bürgermeister und stimmte der Anhebung zu. Endgültig müssen die Stadtverordneten am Donnerstagabend entscheiden.

Von Andreas Koska

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