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Potsdam-Mittelmark Haushalt in der Kritik
Lokales Potsdam-Mittelmark Haushalt in der Kritik
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21:30 03.04.2013
WERDER

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Die Notwendigkeit zum Nachtragshaushalt hatte VizeBürgermeisterin Manuela Saß auf der Stadtverordnetenversammlung am 21. März angedeutet. Eine Woche später haben die Kämmerin und Saß den Entwurf zum Nachtrag unterzeichnet, über den die Stadtverordneten aber noch zu entscheiden haben. „Wir haben vor Wochen darauf verwiesen, dass die Bauverzögerung einen Nachtrag erfordert. Es ist verblüffend, wie schnell die damaligen Dementis der CDU und der Rathausspitze widerlegt wurden“, so SPD-Chef Robert Dambon.

Nach dem Entwurf des Nachtragshaushaltes 2013 muss die Stadt durch Bauverzögerungen bei der Therme erhoffte Einnahmen aus Mieten und Pachten um die Hälfte auf 150 000 Euro reduzieren. Darüber hinaus fallen Einnahmen von 50 000 Euro weg, weil Werder die Kurtaxe nun später einführt als ursprünglich vorgesehen. Da diese Ausfälle seit Ende 2012 feststanden, stellt sich für die SPD die Frage, warum ein Nachtragshaushalt bis Mitte März dementiert wurde.

Die Bauverzögerung bei der Blütentherme ist nicht die Ursache für den Finanznachschlag, widerspricht Saß der SPD. Die zusätzlichen Ausgaben sind notwendig, weil das Land der Stadt weniger Zuweisungen gibt und die Kreisumlage höher als erwartet ausfällt. Außerdem braucht Werder mehr Geld für die Sanierung der Bismarckhöhe und die Brauchwasseranlagen, so Saß.. (R. Gr)

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