Menü
Märkische Allgemeine | Ihre Zeitung aus Brandenburg
Anmelden
Potsdam-Mittelmark So kann Kinderbeteiligung funktionieren
Lokales Potsdam-Mittelmark So kann Kinderbeteiligung funktionieren
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
13:52 18.01.2019
Kinder sollen mehr mitreden: So wie Marvin Wolf (l.), Lena Eilert und Leonie Tirrel bei der 1. Kinder- und Jugendkonferenz 2018 in Golzow. Quelle: Josephine Mühln
Borkheide

Dass Kinder und Jugendliche bei Gemeindeangelegenheiten künftig stärker beteiligt werden sollen, ist mit Paragraph 18a auch in der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg verankert worden. Wie sich das praktisch umsetzen lässt, haben sich die Vertreter des Borkheider Sozialausschusses am Donnerstagabend von Florian Görner, Koordinator des Lokalen Aktionsplans „Hoher Fläming“, erläutern lassen.

Viele Gemeinden seien mit der Einführung des Paragraphen überfordert, stellte Görner fest. „Was bedeutet ’Berührung der Interessen der Kinder’ überhaupt? Ich will Ihnen die Angst davor nehmen.“ Als Beispiel nannte er das Thema Kita-Anbau.

Dem Alter angemessene Beteiligung

„Hier ließe sich ein Workshop veranstalten, bei dem die Kinder gefragt werden, was in den Umbau rein soll, welche Räume sie sich vielleicht wünschen.“ Die Art der Beteiligung sei dabei vollkommen offen und solle natürlich auch abhängig von der Altersgruppe gestaltet werden. „Wichtig ist, alles zu dokumentieren – für die Kommunalaufsicht – und sich auch wirklich mit den Ideen auseinanderzusetzen“, sagte der LAP-Koordinator.

Laut Gesetzestext soll die Gemeinde den Kindern und Jugendlichen „in allen sie berührenden Gemeindeangelegenheiten Beteiligungs- und Mitwirkungsrechte“ zusichern. In welcher Form das geschieht, muss auch in der Hauptsatzung festgelegt sein. „Das können Jugendparlamente, Jugendbeiräte oder Zukunftswerkstätten sein, die in anderen Kommunen bereits erfolgreich waren“, sagte Florian Görner.

Satzungen bis 31. März ändern

Er wies außerdem darauf hin, dass der Städte- und Gemeindebund eine Musterformulierung für die Hauptsatzung herausgegeben habe, an der sich die Gemeinde orientieren könne. „Bis zum 31. März sollen die Satzungen eigentlich geändert sein“, sagte Görner.

Borkheides Bürgermeister Andreas Kreibich erläuterte, dass der Satzungsentwurf aktuell von der Verwaltung überarbeitet werde und anschließend zur Diskussion stehe. Er erinnerte jedoch auch an die Kommunalwahl im Mai. „Danach wird die Hauptsatzung ohnehin erneuert“, sagte Kreibich.

Kinder müssen selbst entscheiden

Florian Görner sicherte den Borkheidern seine und die Unterstützung seiner Kollegen zu – und erinnerte auch noch einmal an „Du hast den Hut auf“ als wichtiges Jugendbeteiligungsprojekt des LAP im Hohen Fläming. Damit seien im vergangenen Jahr zehn Projekte gefördert worden – unter anderem die erste Kinder- und Jugendkonferenz in Golzow. „Wichtig ist, dass die Kinder am Ende selbst über die Projekte entscheiden, die umgesetzt werden sollen“, schloss der Koordinator.

Das Gesetz zur Änderung der Kommunalverfassung und dem Ausbau der Beteiligungsmöglichkeiten ist im Juni 2018 in Kraft getreten. Die Änderungen betreffen insgesamt drei Bereiche. Neben der Neueinführung des Paragraphen 18a ist außerdem Paragraph 13 zur Einwohnerbeteiligung ergänzt sowie Paragraph 15 zu Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden geändert worden.

Info: Am 10. und 11. Mai findet in Borkheide in Zusammenarbeit mit dem Kompetenzzentrum Kinder- und Jugendbeteiligung Brandenburg eine Kinder- und Jugendkonferenz statt.

Von Josephine Mühln

Ein Krimi-Musical, die größte Party Brandenburgs, Fastnacht-Feten und – natürlich – Fontane: Die MAZ sagt, was am Wochenende veranstaltungstechnisch zwischen Havel und Fläming geht.

18.01.2019

War die Glätte Schuld? In der Nacht zu Freitag ist es auf der Autobahn 9 bei Klein Marzehns (Potsdam-Mittelmark) zu einem Lkw-Unfall gekommen. Zwei von drei Spuren mussten gesperrt werden.

18.01.2019

Die neue Straße, die den Gewerbepark Damsdorf mit der Landstraße 861 und der Autobahn 2 verbindet, ist freigegeben. Sie kostete fast eine Dreiviertel Million Euro.

17.01.2019