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Kloster Lehnin Udo Wernitz zum zweiten Mal gewählt – jetzt korrekt
Lokales Potsdam-Mittelmark Kloster Lehnin Udo Wernitz zum zweiten Mal gewählt – jetzt korrekt
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14:35 14.08.2019
Glückwünsche für Udo Wernitz (r.) zur Wahl als Gemeindevertretervorsteher. Quelle: Gemeinde Kloster Lehnin
Kloster Lehnin

Udo Wernitz oder Reinhard Siegel? Die Wiederholung der konstituierenden Sitzung brachte am Dienstagabend Klarheit über den neuen Vorsitzenden der Kloster Lehniner Gemeindevertretung. In geheimer Wahl entfielen elf Stimmen auf den SPD-Mann Wernitz, acht Abgeordnete votierten für Siegel von der Fraktion FBB/FJVT. Eine Stimme erwies sich bei der Auszählung als ungültig. In offener Abstimmung einigten sich die Gemeindevertreter einstimmig auf Siegel als 1. Stellvertreter von Wernitz. Mit Sandra Leue (SPD/Baumfreunde/Die Linke) gibt es eine 2. Stellvertreterin.

Was der Vorsteher macht

Mit diesem Ergebnis hatte sich eine Mehrzahl der 21 gesetzlichen Vertreter für Wernitz ausgesprochen, wie es der Gesetzgeber für den ersten Wahlgang vorschreibt. Bei der von der Kommunalaufsicht kassierten ersten Sitzung war davon ausgegangen worden, dass die einfache Stimmenmehrheit der Anwesenden ausreicht – ein Irrtum. Als Vorsitzender der Gemeindevertretung leitet Wernitz die Sitzungen der Volksvertreter, bereitet die Tagesordnung mit vor, repräsentiert die Gemeindevertretung in der Öffentlichkeit und schützt die Würde des Gremiums, das die Verwaltung kontrolliert.

Im großen Sitzungssaal blieb kein Stuhl frei. Quelle: Gemeinde Kloster Lehnin

Wernitz übernahm nach seiner Wahl sofort die weitere Leitung vom 72-jährigen Harry Grunert (CDU), der als an Lebensjahren ältester Abgeordneter die Sitzung eröffnet hatte. Vor Wernitz hatte Andreas Kuhnert (SPD) zehn Jahre lang den Vorsitz inne. Im weiteren Verlauf beschlossen die Gemeindevertreter die Bildung von sechs Fachausschüssen. Für ersten öffentlichen Zündstoff sorgte ein Vorschlag der Fraktion SPD/Baumfreunde/Die Linke.

Mehr Mitbestimmung

Es ging um die Rolle des Hauptausschusses. Dieser sollte nach Ansicht von Peter Kamolz keine Beschlüsse mehr über finanzielle Belange fassen können, ohne zuvor von einem Personal- und Finanzausschuss grünes Licht zu bekommen. „Wir wollen mehr Mitbestimmung. Zu wenig haben die Abgeordnete in den letzten zwei Jahren erfahren“, schob Frank Niewar nach. Dagegen warnten Timo Wessels und Kevin Bolz von der CDU-Fraktion vergeblich vor „unnötig verkomplizierten Entscheidungswegen“. Der SPD-Antrag wurde mehrheitlich mit elf Stimmen angenommen.

Von Frank Bürstenbinder

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