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Potsdam-Mittelmark Kosten für Hartz-IV-Wohnungen steigen
Lokales Potsdam-Mittelmark Kosten für Hartz-IV-Wohnungen steigen
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00:20 31.07.2017
Saniertes Mehrfamilienhaus in Wiesenburg: mehr Standard bedeutet mehr Zuschuss für den „angemessenen Wohnraum“. Quelle: René Gaffron
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Bad Belzig

Das Maia-Jobcenter hat die so genannten Angemessenheitsgrenzen für die Kosten der Unterkunft von Hartz-IV-Empfängern erhöht. Sie werden den Veränderungen am Wohnungsmarkt im Kreis angepasst. Im Durchschnitt steigen die Mietobergrenzen um 3,1 Prozent. Die Leistungsempfänger, deren Unterkunftskosten über den bisherigen Grenzwerten lagen, erhalten deshalb rückwirkend zum 1. Juli einen erhöhten Betrag. Ein gesonderter Antrag sei nicht erforderlich, hat das Landratsamt Bad Belzig mitgeteilt.

Übernommen werden für Empfänger von Arbeitslosengeld II nach den gesetzlichen Regelungen die Kosten für „angemessenen” Wohnraum. Was darunter genau zu verstehen ist, überlässt das Gesetz den Landkreisen und kreisfreien Städten. Es gibt aber inzwischen eine sehr detaillierte Rechtssprechung der Sozialgerichte, die genau festlegt, nach welchen Prinzipien die Kommunen die Angemessenheitsgrenzen festzulegen haben, erklärt Verwaltungssprecher Kai-Uwe Schwinzert.

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Die Behörde erstellt als Grundlage alle zwei Jahre eine umfassende Mietstrukturanalyse, jedoch nicht ganz so ausführlich wie vor zwei Jahren. Damals wurden Daten aus 8000 Mietverträgen untersucht und nach einem mathematisch-statistischen Verfahren die Mietobergrenzen berechnet. Um der nach wie vor eher heterogenen Entwicklung des Wohnungsmarktes Rechnung zu tragen und mehr differenzieren zu können, sind seit 2015 neun – statt früher nur fünf Vergleichsräume festgelegt.

Im Vergleich zu den bisherigen Grenzen gibt es durchweg überall eine Erhöhung — in und um Brück, Niemegk und Treuenbrietzen fällt sie mit 0,6 Prozent am geringsten aus.

Dort hatte es vor zwei Jahren deutliche Erhöhungen gegeben. Bad Belzig mit 3,6 Prozent sowie Wiesenburg/Mark, Wusterwitz und Ziesar legen mit 4,4 Prozent zu; was der allgemeinen Verbesserung der Standards auf dem Wohnungsmarkt dort entspricht. Die mit Abstand stärkste Steigerung schlägt in Nuthetal, Schwielowsee und Michendorf zu Buche, wo ebenfalls viel Nachfrage herrscht: 5,8 Prozent.

Somit muss aus dem Haushalt des Kreistages Potsdam-Mittelmark wieder eine Mehrbelastung in sechsstelliger Höhe gestemmt werden. Solch eine Zusatzbelastung war aber einerseits zu erwarten, zum anderen bedeutet dies im Gegenzug, dass die Summe bisher von den Hartz-IV-Empfängern aufgebracht worden sei. Freilich sind nur 6,6 Prozent der Bedarfsgemeinschaften hierzulande von den veränderten Berechnungen betroffen. Deren Zahl sinkt seit fünf Jahren kontinuierlich. 2012 waren noch 6922 registriert, zum Ausklang des vorigen Jahres waren es 5923.

Von René Gaffron

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