Land Brandenburg legt fest: 15-km-Regel Corona-Leine in Potsdam-Mittelmark vorerst aufgehoben

Ein Machtwort hat nun das Land Brandenburg in der Frage gesprochen, wann die 15-Kilometer-Regelung wieder als aufgehoben gilt. Der Kreis Potsdam-Mittelmark hatte in den vergangenen Tagen nachhaltig die Meinung vertreten, die Inzidenz müsse erst fünf Tage unter 200 liegen, bevor die Bewohner sich wieder weiter aus ihrem Kreis entfernen dürfen. Das Land – der Verordnungsgeber – hatte erklärt, dass dies hingegen sofort der Fall sei. Und nun stellt es auch klar, warum das so ist. Auslegungshinweis für Kreise und kreisfreie Städte: Am Donnerstag wurde nun im „Corona-Lagebild“ des Landes, das auch die Landkreise und kreisfreie Städte erhalte, zum Thema des 15-Kilometer-Radius ein Auslegungshinweis aufgenommen, der Klarheit schaffen soll. Dieser besagt: „Die inzidenzbezogene Maßnahme gilt unmittelbar aufgrund der Verordnung, sobald der Inzidenz-Wert überschritten ist und die Überschreitung in dem betreffenden Landkreis oder der kreisfreien Stadt öffentlich bekanntgegeben worden ist. Ab dem Tag dieser Bekanntgabe gilt die Maßnahme dann für die Dauer von mindestens fünf Tagen, unabhängig davon, ob der Inzidenz-Wert in dieser Zeit durchgängig überschritten wird. Wird der Inzidenz-Wert nach Ablauf der fünf Tage nicht mehr überschritten, endet die Schutzmaßnahme; anderenfalls bleibt sie so lange bestehen, bis der Wert nicht mehr überschritten wird.“ Lesen Sie auch: Corona-Update am Donnerstag: Inzidenzwert fällt in Potsdam-Mittelmark weiter Teltows Eltern erhalten Kita-Beiträge für Dezember zurück Regelung seit Dienstag außer Kraft: Potsdam-Mittelmarks Inzidenz war am Dienstag unter 200 gefallen und blieb seitdem auch darunter. Dennoch hatte der Kreis darauf bestanden, dass die 15-Kilometer-Regelung noch gelte, erst ab dem sechsten Tag wäre sie aufgehoben. Das Land vertrat hingegen die Meinung, dass die Regel nach einer Mindestdauer von fünf Tagen sofort fällt, sobald die Inzidenz von 200 unterschritten wird und dies bekanntgegeben wird. Es sei auch keine eigene Aufhebung nötig und der Landkreis habe keinen Spielraum, den Zeitraum zu verlängern, so Gabriel Hesse, Sprecher des Gesundheitsministeriums. Rückfall-Gefahr besteht weiter: Sollte sich die Sieben-Tage-Inzidenz Potsdam-Mittelmarks allerdings wieder auch nur einen Tag über 200 bewegen, tritt der 15-Kilometer-Radius sofort wieder für erneut mindestens fünf Tage in Kraft. Der Kreis darf dann – außer aus triftigen Gründen – nicht weiter als 15 Kilometer verlassen werden. Von Konstanze Kobel-Höller