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Lokales Potsdam-Mittelmark Michendorf

Die Gemeinde Michendorf will die Grundsteuern A und B erhöhen

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06:28 17.11.2021
In der Gemeinde Michendorf sollen die Grundsteuern A und B angehoben werden.
In der Gemeinde Michendorf sollen die Grundsteuern A und B angehoben werden. Quelle: Dpa
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Michendorf

Die Gemeinde Michendorf plant eine Anhebung der Grundsteuern A und B. Die Hebesätze der Grundsteuer A, die etwa Eigentümer von Wald- und Landwirtschaftsflächen zahlen, will die Kommune von bisher 302 auf 450 erhöhen. Die Grundsteuer B, die auch Eigentümer von Hausgrundstücken zu leisten haben, soll von 400 auf 405 angehoben werden. Bürgermeisterin Claudia Nowka (BfM) begründete den Plan mit gestiegenen Verbandsbeiträgen, die die Kommune an zwei Wasser- und Bodenverbände zu zahlen hat, in der sie Mitglied ist. Diese Beiträge können über eine Anhebung der beiden Grundsteuern A und B refinanziert werden.

Verbandsbeiträge sind seit 2004 deutlich gestiegen

Nowka verwies auf einen alten Beschluss der Gemeindevertreter, ab 2004 auf die Erhebung von Gewässerunterhaltungsgebühren zu verzichten. Eine Refinanzierung der Umlagen und Mitgliedsbeträge der Wasser- und Bodenverbände sollte fortan aus den Einnahmen aus den Grundsteuern A und B erfolgen. Die Verbandsbeiträge, die Michendorf jährlich zahlen muss, sind seit 2004 indes deutlich gestiegen. „Eine entsprechende Anpassung der Steuer-Hebesätze ist aber nicht erfolgt“, sagte die Bürgermeisterin.

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Die Gemeinde ist Mitglied in den Wasser- und Bodenverbänden „Nuthe-Nieplitz“ und „Großer Havelländischer Hauptkanal – Havelkanal – Havelseen“. Für den Nuthe-Nieplitz-Verband zahlte die Kommune 2004 noch knapp 20 000 Euro Jahresbeitrag, 2021 waren fast 50 000 Euro fällig. Die jährlichen Beiträge in dem anderen Verband fallen kaum ins Gewicht, die Summen bewegen sich dort im unteren dreistelligen Bereich.

Hauptausschuss stimmte mehrheitlich zu

Der Hauptausschuss hat am Montagabend den geplanten Anhebungen der beiden Grundsteuern A und B mit acht Ja-Stimmen, einer Nein-Stimme und zwei Enthaltungen mehrheitlich zugestimmt. Das letzte Wort hat die Gemeindevertretung, die am 29. November über die Steuererhöhungen entscheidet.

Von Jens Steglich