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Michendorf Mirbach will überraschend Verbandsvorsitz abgeben
Lokales Potsdam-Mittelmark Michendorf Mirbach will überraschend Verbandsvorsitz abgeben
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19:01 10.05.2019
Will den Verbandsvorsitz abgeben: Reinhard Mirbach (CDU). Quelle: Olaf Möldner
Michendorf/Nuthetal

Michendorfs Bürgermeister Reinhard Mirbach (CDU) hat völlig überraschend angekündigt, sein Amt als Verbandsvorsteher des Wasser- und Abwasserzweckverbandes Mittelgraben (WAZV) aufzugeben. Weil ein Rücktritt von der Funktion oder ein Tausch mit der Vize-Vorsitzenden satzungsrechtlich offenbar nicht einfach so möglich ist, will er einen Abwahlantrag gegen sich selbst stellen, über den dann die Verbandsversammlung entscheidet.

Nach fast achtjähriger Tätigkeit als Verbandsvorsteher möchte er den Staffelstab nun an die Nuthetaler Bürgermeisterin übergeben, sagte Mirbach. Der Verband, der in den Gemeinden Michendorf und Nuthetal fürs Wasser und Abwasser zuständig ist, sei sehr gut aufgestellt und stehe wirtschaftlich auf gesunden Beinen. „Ich bin überzeugt, dass – auch vor dem Hintergrund der nun anstehenden Neukonstituierung der Verbandsversammlung und der Bürgermeisterwahl in Michendorf – die jetzige Übertragung des Verbandsvorsitzes an Frau Hustig der richtige Zeitpunkt ist und Kontinuität im Verband sicherstellt“, so Mirbach. Er verweist auf die „in Michendorf anstehenden großen Herausforderungen“ wie die Entwicklung des Teltomatgeländes, Schulerweiterungen und Haushaltskonsolidierung und auf den Bürgermeisterwahlkampf, der Kraft kosten werde. „Ich habe den Anspruch: Wenn, dann will ich es richtig machen. In der nächsten Zeit wird es schwierig, die nötige Zeit und den nötigen Einsatz für dieses Amt mit aufzubringen“, sagte er.

Von dem Schritt wurden alle überrascht

Mit dem Schritt hat er allerdings alle überrascht, auch Nuthetals Bürgermeisterin, die den Vorsitz übernehmen soll. „Er hat es im Vorfeld nicht mit mir abgesprochen. Ich bin genauso überrascht wie alle anderen“, so Hustig. „Er hat es entschieden, ich hatte keine Entscheidungsmöglichkeit. Ich muss jetzt überlegen, wie ich damit umgehe“, sagte sie.

„Ich verstehe ihn nicht. Er hätte vorher Bescheid sagen können, um die Dinge zu besprechen. Dann hätte man einen Weg gefunden, es sauber über die Bühne zu bringen. So ist es ein Schuss vor den Bug“, sagte Gerd Sommerlatte, Vorsitzender der Verbandsversammlung. Auch er sei völlig überrascht worden von dem Schritt. Dem Vernehmen nach soll Mirbach am Donnerstagabend bei einer nicht-öffentlichen Sitzung des Verbandsvorstandes beim letzten Tagesordnungspunkt „Sonstiges“ erklärt haben, er trete mit sofortiger Wirkung zurück. Er sei dann aufgestanden und gegangen. „Wir haben uns alle verblüfft angeguckt“, sagte Sommerlatte.

Satzungsrecht sieht offenbar einen Rücktritt nicht vor

Weil das Satzungsrecht laut Kommunalaufsicht offenbar einen Rücktritt nicht vorsieht, soll nun der Abwahlantrag gestellt werden. Sommerlatte sieht allerdings erhebliche Terminprobleme. „Zwischen Abwahlantrag und der Sitzung der Verbandsversammlung, die darüber entscheidet, muss eine Frist von sechs Wochen vergehen, um eine Stellungnahme abzuwarten“, sagte er. Nach sechs Wochen haben sich schon die neu gewählten Gemeindevertretungen konstituiert, die auch neue Verbandsvertreter wählen, so Sommerlatte. „Die Kommunalaufsicht muss jetzt eine Empfehlung geben, wie wir damit umgehen sollen“, sagte er. WAZV-Vorstandsmitglied Werner Wienert teilt nicht die Ansicht, der Verbandsvorsteher könne nicht zurücktreten. „Er ist ehrenamtlich tätig, von einem Ehrenamt kann man zurücktreten“, sagte er.

Von Jens Steglich

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