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Nuthetal Warum Nuthetals Jugendparlament enttäuscht ist
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12:03 05.10.2019
Nuthetals Jugendparlament managt ein Budget, aus dem Projekte von Kindern und Jugendlichen finanziert werden. Im Bild sind Gewinner von 2018 zu sehen, die Geld für ihre Vorhaben erhalten haben Quelle: Privat
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Nuthetal

Die Nuthetaler Gemeindevertreter haben mehrheitlich eine neue Hauptsatzung beschlossen. Der Beschluss sorgte in einem Punkt allerdings für Unverständnis und Enttäuschung vor allem unter Mitgliedern des Nuthetaler Jugendparlamentes: Es geht dabei um den Paragrafen 3 der Hauptsatzung, der die Einwohnerbeteiligung regelt und speziell darum, in welcher Form die Gemeinde Kinder und Jugendliche beteiligt.

„In der Hauptsatzung sind Beteiligungsformen dabei, die es noch gar nicht gibt, aber das Jugendparlament, das es gibt, ist nicht drin“, kritisierte William Böhm (SPD/AiV), der im Mai neu in die Gemeindevertretung gewählt wurde und selbst Mitglied im Jugendparlament ist. „Das Jugendparlament wollte nie eine Monopolstellung bei der Vertretung von Jugendinteressen, es wollte aber als Ressource genannt werden“, betonte er.

In der Hauptsatzung sind fünf Möglichkeiten genannt

In der Hauptsatzung sind fünf Formen genannt: Eine Konferenz der Kinder und Jugendlichen, die Befragung, eine Entsendung von Jugendlichen als sachkundige Einwohner in Fachausschüsse, die Mitwirkung in Projekten zu Angelegenheiten von Kindern und Jugendlichen und die Anhörung der Schülervertretungen der Nuthetaler Grundschulen.

Der Antrag der Fraktion SPD/Aktiv in Vereinen (AiV) in einem Punkt sechs die „Anhörung des selbstorganisierten Nuthetaler Jugendparlamentes“ mit in die Hauptsatzung aufzunehmen, lehnte eine Mehrheit der Gemeindevertreter ab. „Die meisten schätzen die Arbeit des Jugendparlamentes. Daraus ergibt sich aber kein Vertretungsanspruch, weil es nicht gewählt ist“, sagte Bernd-Alois Tenhagen (Bürger für Nuthetal). „Wir haben die Kinder und Jugendlichen in der Frage zu beteiligen, wie sie einbezogen werden wollen. Das ist der erste Schritt. Diese Beteiligung haben wir noch nicht durchgeführt“, sagte Bürgermeisterin Ute Hustig (Linke). Sie sprach von einem offenen Prozess, bei dem das Ende nicht vorbestimmt werden sollte. Die junge Generation soll demnach erst einmal in einer Kinder- und Jugendkonferenz die Vertretungsfrage diskutieren und mitentscheiden.

Nuthetals Jugendparlament gibt es schon seit 2005

„Wenn ich in der Hauptsatzung anfange, Beteiligungsformen aufzuzählen und Dinge dabei habe, die es nicht gibt, aber etwas nicht aufzähle, was es schon lange gibt, dann finde ich das nicht wertschätzend und nicht nachvollziehbar“, sagte Katrin Krumrey (SPD/AiV) und fügte hinzu: „So kommt es wie ein Signal an: ,Wir nehmen euch nicht ernst’“. Das Nuthetaler Jugendparlament besteht seit 2005 und bewies damit eine bemerkenswerte Kontinuität. Es organisierte unter anderem Kandidatendebatten zur Bundestags- und Kommunalwahl und managt mit dem Deutschen Kinderhilfswerk ein jährliches Budget, aus dem Projekte von Kindern und Jugendlichen finanziert werden.

Von Jens Steglich

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