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Potsdam-Mittelmark Parteien zoffen sich um Therme und Tunnel
Lokales Potsdam-Mittelmark Parteien zoffen sich um Therme und Tunnel
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22:30 26.03.2018
Sorgt für Streit unter den Fraktionen: Die Blütentherme soll für 30 Millionen Euro aus städtischer Hand zu Ende gebaut werden. Quelle: Bernd Gartenschläger
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Werder

Tunnel und Therme haben für einen Schlagabtausch der Werderaner Fraktionen SPD und CDU gesorgt. Am Mittwochabend wurde bekannt, dass die Stadt für den Fertigbau der Blütentherme 30 Millionen Euro draufzahlen soll (MAZ berichtete). Die Badausschuss-Vorsitzende, Anja Spiegel (SPD), hatte sich der hohen Summe gegenüber kritisch geäußert. Mit dieser finanziellen Last könne die Stadt andere notwendige Maßnahmen nicht realisieren, erklärte sie. Die CDU-Fraktion warf Anja Spiegel vor, damit falsche Behauptungen aufzustellen. „Dringend wünschenswerte andere Dinge, wie zum Beispiel der Bahntunnel, verzögern sich nicht aufgrund fehlender Mittelbereitstellung der Stadt“, heißt es in einer Mitteilung. Vielmehr liege es an Zuarbeiten oder Entscheidungen Dritter oder an komplexen rechtlichen Situationen.

Nachfolgend zählte die Fraktion im Haushalt enthaltende Investitionen auf, an denen es wegen der Blütentherme keine Abstriche geben wird. Dazu zählen unter anderem der Ausbau des Gymnasiums, die Sanierung der Margaretenstraße, der Neubau des Feuerwehrgerätehauses in Plessow und auch der Bau eines zweiten Parkhauses am Bahnhof. Die Sozialdemokraten erwiderten mit dem Argument, dass unklar wäre, wie sich die 30 Millionen Euro auf die Jahre 2019 und 2020 verteilen werden. Derzeit wird der Doppelhaushalt für die Jahre 2018/19 ein zweites Mal zur Beratung für die Ausschüsse vorbereitet und soll im Mai beschlossen werden. Bürgermeisterin Manuela Saß zufolge wird der Fertigbau zum größten Teil aus der Rücklage finanziert. „Es ist davon auszugehen, dass 2020 die höheren Ausgaben geleistet werden müssen, diese sind im aktuellen Haushalt also noch gar nicht berücksichtigt“, erklärte Anja Spiegel. Nach Wünschen der Werderaner gebe es noch mehr Verbesserungsbedarf: „Sie möchten schneller mehr Kitaplätze, sie möchten eine gerechtere Beitragssatzung für die Kita, sie möchten kostenloses Kitaessen, fordern kostengünstigen Wohnraum und so weiter.“

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Veränderungssperre – ja oder nein?

Peter Kreilinger, Vize-Vorsitzender im Badausschuss, erinnerte daran, dass alle Fraktionen bis auf die Grünen den Fertigbau der Therme wollten. Dies entspräche auch dem Willen der Bürger. „Wer wie die SPD so tut, als könne man die Therme fertig bauen und 30 Millionen anderweitig ausgeben, ist unehrlich“, so der CDU-Mann. Der Fertigbau koste angesichts der aktuellen Baukonjunktur nun mal viel Geld. Ein verbesserter Familienbereich und eine Seesauna seien aus Sicht von Fachleuten eine nachhaltig rentable Ergänzung zum geplanten Angebot in der Blütentherme.

Der SPD-Fraktion ging es in der Debatte aber nicht nur um das Bad. Sie kritisierte die Stadtverwaltung dafür, die westlich der Bahnlinie liegenden Grundstücke an der Phöbener Chaussee nicht mit einer Veränderungssperre belegt zu haben. Wäre dies geschehen, hätte die Planung für einen Tunnel schon viel weiter sein können. Dem widersprach Bürgermeisterin Manuela Saß (CDU): „Das ist völliger Unsinn.“ Mit Veränderungssperren könnten Neubauprojekte in einem Bereich zurückgestellt werden, für den bereits andere B-Pläne anvisiert sind. Es habe aber keine behindernden Neubauprojekte in allen der Stadt bekannten Trassenvarianten für den Tunnel gegeben. Eine Veränderungssperre sei in Gesprächen mit dem Land nie Thema gewesen und von der SPD nicht beantragt worden. Saß machte erneut deutlich, dass Land, Bund und Bahn für Planung, Bau und Finanzierung verantwortlich sind. Die Stadt hätte sich dennoch massiv eingesetzt.

Anja Spiegel hätte bei einem Termin mit Stadt und Planern Ende Mai Vertreter des Landes gefragt, ob eine Veränderungssperre die Umplanung verhindert hätte. Als Antwort hätte sie sogar eine dringende Empfehlung erhalten.

Lesen Sie auch: Parteizank und Schuldzuweisungen rund um die Blütentherme gab es vor einem Jahr schon einmal.

Von Luise Fröhlich

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