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Potsdam-Mittelmark Kreiselternbeirat Potsdam-Mittelmark: Etliche Kitas missachten Teilnahme-Pflicht
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19:09 03.01.2020
Jana Weiss aus Borkwalde ist Vorstandsmitglied im Kreiselternbeirat für Kita und Hort in Potsdam-Mittelmark. Quelle: Johanna Uminski
Bad Belzig

Nicht in allen Kindertagesstätten und Horten wurden Vertreter für den Kreiselternbeirat Potsdam-Mittelmark gewählt. Einige Wahlen wurden nicht ordnungsgemäß durchgeführt. So lauten die Vorwürfe des Kreiselternbeirates das sich jetzt erst einmal zusammengefunden hat.

Seit dem 1. August 2019 müsste jede Tagesbetreuungseinrichtung einen Vertreter sowie einen Stellvertreter entsenden. So will es das Kitagesetz des Landes Brandenburg, das diese Aufgabe nun zur Pflicht gemacht hat, erklärt Jana Weiss. Sie ist Vorstandsmitglied und hat schon Erfahrung aus der vergangenen Wahlperiode, als die Bildung noch nicht festgeschrieben war. „Vor dem 1. August konnten die Einrichtungen einen Vertreter wählen. Jetzt müssen sie“, betont die Borkwalderin. Der Kreiselternbeirat begrüßt es, dass in vielen Einrichtungen gewählt wurde.

Die Grafik zeigt die Anzahl und den Anteil der vertretenden Einrichtungen in der Planregion 4 bestehend aus den Gemeinden Bad Belzig, Amt Brück, Niemegk, Treuenbrietzen und Wiesenburg/Mark. In Bad Belzig beispielsweise gibt es nur eine Einrichtung, die nur einen Delegierten entsendet. Quelle: privat

Die Gründe, warum nicht überall gewählt wurde, sind vielfältig, erklärt Jana Weiss. „Häufig fehlten Vertreter, weil sich keine Eltern bereit gefunden haben, die Verantwortung zu übernehmen.“ Aber nicht nur. Wir wissen, dass in einigen Einrichtungen die Eltern an der Wahl gehindert wurden. Uns liegen konkrete Beschwerden von Betroffenen vor“, behauptet Weiss.

So fanden beispielsweise Stimmabgaben teilweise nur in der Kernbetreuungszeit statt, sodass einige Eltern nicht daran teilnehmen konnten. An anderer Stelle gab es keine oder kaum Aushänge, sodass diese übersehen wurden. „Ganz düster sieht es in den Horten aus. Von dort kommen selten Elternvertreter.“

Wahlprüfungsverfahren in Wiesenburg eingeleitet

Man wolle nun die Unregelmäßigkeiten untersuchen, betont die Borkwalderin. „Ein Wahlprüfungsverfahren wird in der Gemeinde Wiesenburg/Mark eingeleitet. Von dort kommen die meisten Beschwerden von Eltern“, erklärt die zweifache Mutter.

Die MAZ-Fragen, wie die kreisliche Aufsichtsbehörde die Wahlergebnisse einschätzt und vorgeht, bleiben über die Weihnachtsferien unbeantwortet. Tatsache ist, dass vom Fachamt die Mitwirkung von Müttern und Vätern beispielsweise bei den anstehenden Satzungsanpassungen begrüßt.

Anfangsschwierigkeiten sollen nicht wieder auftreten

„Da 2021 schon wieder eine Wahl durchgeführt werden muss, wird nun mit dem Elternbeirat und den Trägern eine langfristige Verfahrensweise erarbeitet, so dass die Anfangsschwierigkeiten aus dem Jahr 2019, die auch der Kurzfristigkeit der Inkraftsetzung der neuen gesetzlichen Vorgaben geschuldet waren, nicht wieder auftreten sollten“, sagt Andrea Metzler, Pressesprecherin des Landkreises Potsdam-Mittelmark.

Keine vollständige konstituierende Sitzung

Bei der konstituierenden Sitzung am 30. September 2019 waren etwa 50 gewählte Eltern nach Bad Belzig gekommen, berichtet Weiss. Nicht einmal ein Drittel, denn 170 Einrichtungen waren zunächst aufgefordert gewesen. „Mittlerweile haben einige Einrichtungen nachgewählt, aber diejenigen, die bis zur konstituierenden Sitzung nicht gewählt wurden, hatten keine Möglichkeit, sich für die Wahl in den Vorstand oder als Landesdelegierte zu stellen“, erklärt sie.

>>> Lesen Sie hier, wie sich Eltern für ihre Kita engagieren

Die Sitzung war daher nicht vollständig und die Frage sei auch, wie legitim dann die Beschlüsse des Kreiselternbeirates sein werden, schildert Weiss, die bereits zum zweiten Mal in den Vorstand gewählt wurde, die Problematik.

Kreiselternbeirat ist Sprachrohr der Eltern

Seit November 2018 engagiert sich der Kreiselternbeirat in Potsdam-Mittelmark für die Belange und Sorgen der Eltern. Sie möchten nicht nur deren Sprachrohr sein, sondern auch Erfahrungen und Wissen zielgerichtet einsetzen, heißt es auf der Internetplattform der aktiven Eltern.

Von Johanna Uminski

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