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Potsdam-Mittelmark Erstes grünes Licht für Tierheim in Potsdam
Lokales Potsdam-Mittelmark Erstes grünes Licht für Tierheim in Potsdam
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20:52 27.08.2015
Bisher hat Potsdam keine Kapazitäten um Tiere aufzunehmen, denn es fehlt an einem Tierheim. Das könnte sich nun ändern. Quelle: dpa
Forst Potsdam

Die Stadt und der Tierschutzverein (TSV) Potsdam und Umgebung haben in den Verhandlungen zum Verkauf des Grundstücks Michendorfer Chaussee 111 auf dem sogenannten Sago-Gelände offenbar zu einer Einigung gefunden. Nach einer der MAZ vorliegenden nichtöffentlichen Mitteilungsvorlage des Rathauses, die am kommenden Mittwoch im Hauptausschuss vorgestellt werden soll, konnte ein Kaufvertrag ausgehandelt werden, der nun noch vom Vorstand des TSV geprüft und bestätigt werden müsse.

Bei dem Vertrag handelt es sich um die umfassend veränderte Neufassung eines ersten, Ende 2013 abgeschlossenen Kaufvertrages, der Anfang 2015 von der Kommunalaufsicht beanstandet wurde. Nach Mitteilung der Stadt wurden die Hinweise des Innenministeriums bei den darauf folgenden Verhandlungen soweit berücksichtigt, dass ein erneutes Genehmigungsverfahren nicht mehr erforderlich ist.

Sechs Monate um zu zahlen

Der Kaufpreis entspricht laut Stadt nunmehr mit 241 000 Euro dem „gutachterlich ermittelten, vollen Verkehrswert ohne Zweckbindung“. Die Kommunalaufsicht hatte bemängelt, dass der Kaufpreis in Höhe von 121 000 Euro im Ursprungsvertrag nicht dem Verkehrswert entsprach und zudem deutlich unterhalb von dem im Ausschreibungsverfahren bei der Stadt eingegangenen Höchstgebot von 205 000 Euro lag. Der Kaufpreis soll nunmehr innerhalb von sechs Monaten nach der Beurkundung gezahlt werden. Nach dem ursprünglichen Kaufvertrag hätte die Zahlung unter Umständen erst drei Jahre nach Wirksamwerden des Vertrages erfolgen müssen.

Auf dem Sago-Gelände an der Michendorfer Chaussee soll unter Regie des Tierschutzvereins Potsdams neues Tierheim entstehen. Quelle: Köster

Nutzungsbindung höchstens 15 Jahre

Im Zusammenhang mit dem ursprünglich deutlich günstigeren Kaufpreis sollte für das Grundstück eine unbefristete Nutzungsbindung als Tierbetreuungseinrichtung gelten. Nunmehr soll die Nutzungsbindung auf 15 Jahre befristet werden. Rücktrittsrechte werden dem Käufer im neuen Vertrag unter anderem eingeräumt, wenn die erforderlichen Genehmigungen nicht erteilt werden, oder für den Fall von Altlasten, Bodenverunreinigungen und Munitionsfunden, die den Käufer „bei der Erfüllung seines Vertrages unzumutbar beeinträchtigen“. Der Käufer hat ein Rücktrittsrecht innerhalb von zwei Jahren ab Erteilung der Baugenehmigung. Die Stadt hat ein Rücktrittsrecht innerhalb von 15 Jahren ab Beurkundung des Grundstückskaufvertrages.

Optimismus beim Tierschutzverein

Günther Hein, Sprecher des Tierschutzvereins, bestätigte am Donnerstag auf MAZ-Anfrage, dass Stadt und Verein zu einer Einigung gefunden hätten. Der Vertragsentwurf werde noch geprüft, „aber wir sind optimistisch“. Hein bekräftigte, dass der Verein nach dem Vertragsabschluss eine Spendenkampagne für die seit Ende 2014 laufende Herrichtung des Sago-Geländes eröffnen werde.

Potsdam ist seit 2008 ohne eigenes Tierheim. Fund- und Verwahrtiere werden derzeit nach Zossen gebracht.

Von Volker Oelschläger

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