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Stahnsdorf Jeder fünfte Stahnsdorfer hat zur Halbzeit schon abgestimmt
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20:19 13.02.2020
Auch die MAZ versucht sich an der Test-Online-Abstimmung in Stahnsdorf. Quelle: foto: Gemeinde Stahnsdorf
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Stahnsdorf

Als erste Kommune in Deutschland stellt sich Stahnsdorf der Herausforderung einer Online-Bürgerbeteiligung. Alle Bürger ab 16 Jahre dürfen ihre Meinung über die Zukunft der ehemaligen Gaststätte Waldschänke mitteilen. Das Ergebnis ist nicht bindend, soll aber den Gemeindevertretung bei der Entscheidung helfen. Die MAZ beantwortet alle wichtigen Fragen rund um diese Beteiligungsform:

Warum befragt Stahnsdorf seine Bürger?

Das Motto von Bürgermeister Bernd Albers (BfB) ist „Mehr Demokratie wagen“. Es sei an der Zeit, die Bürger mehr zu beteiligen, sagt er. Nun gebe es die Möglichkeit, das Internet zuverlässig dafür zu nutzen.

Wie viele Stahnsdorfer sind stimmberechtigt?

12 840 Bürger und Bürgerinnen von 16 bis 102 Jahre.

Was, wenn meine Zugangsdaten weg sind?

In der Gemeinde können die Zugangs-ID und der Pin neu ausgestellt werden – einfach dort melden.

Wie mache ich bei der Umfrage mit?

Der Einstieg ist über die Internetseite https://election.polyas.com/waldschaenke ein, Anmeldung mit ID und Pin. Diese wurden von der Gemeinde per Post zugesandt. Es öffnet sich eine Seite mit mehreren Auswahlmöglichkeiten. Teilnehmer müssen sich zwischen drei Varianten entscheiden: Variante 2 „Verkauf“ und 3 „Keiner der Vorschläge entspricht meinen Vorstellungen“ bieten nur eine Antwortmöglichkeit. Variante 1 können sie zwischen zwölf Optionen auswählen. Am Ende kann man seine Antworten noch einmal überprüfen und bei Bedarf Korrekturen vornehmen. Wer abgestimmt hat, kann nicht noch einmal zum Thema „Waldschänke“ teilnehmen. Wer den Vorgang vor dem Absenden abbricht, kann später noch einmal zurückkommen, sich neu einloggen und von vorn anfangen.

Was mache ich, wenn ich technische Probleme habe?

Wenn die Infoseite (FAQ) nicht die nötigen Antworten liefert, gibt es Hilfe unter der E-Mail-Adresse direktedemokratie@stahnsdorf.de.

Ich habe noch nicht abgestimmt, bekomme aber die Meldung, dass meine ID schon benutzt wurde. Was kann ich tun?

In diesem Fall kann man Anzeige erstatten und den Fall aufklären lassen, so Jürgen Fischbach, IT-Experte der Gemeinde.

Präsentation eines Testumfrage-Ergebnisses in Stahnsdorf. Quelle: Konstanze Kobel-Höller

Wie sicher ist dieses Verfahren?

Laut Anna-Maria Palzkill von dem Unternehmen Polyas, das für die Software verantwortlich zeichnet, ist dieses dafür geeignet, alle Wahlgrundsätze einzuhalten. „Die Sicherheit ist durch eine BSI-Zertifizierung nachweisbar.“ Das System sei manipulationsfrei und jeder könne nur eine Stimme abgeben, die nicht zugeordnet werden könne. Damit keine Stimmen verloren gehen, werden die Daten ständig doppelt gesichert.

Wie sieht es mit Barrierefreiheit aus?

Abgesehen davon, dass die Online-Befragung den Weg zur Wahlurne erspart, können sich Menschen mit Sehbehinderung den Text vorlesen lassen. Wer keinen Computer hat, kann in der Stahnsdorfer Bibliothek abstimmen.

Kann die Gemeinde Zwischenergebnisse abrufen?

Nein. Die Wahlurne lässt sich erst nach Ablauf des gesamten Zeitraumes „öffnen“. Lediglich die Wahlbeteiligung kann zwischendurch abgerufen werden. Bis Donnerstag, 13. Februar, um 12.45 Uhr, haben demnach 2109 Personen bei der Befragung mitgemacht. Das ist ein Fünftel der Wahlberechtigten.

Welche Beteiligung wird erwartet?

Albers hofft, dass jeder vierte Wahlberechtigte mitmacht, das wären etwas mehr als 3100 Personen.

Wann wird das Abstimmungsergebnis bekannt gegeben?

Die digitale Urne wird am 24. Februar um Mitternacht geschlossen. Die Ergebnisse werden am 26. Februar um 10 Uhr öffentlich präsentiert und am Nachmittag auf der Homepage der Gemeinde veröffentlicht.

Wird das die letzte Umfrage in Stahnsdorf sein?

Nein, in den nächsten Monaten ist als Folgeprojekt zur Kinder- und Jugendkonferenz, die Ende Februar stattfindet, eine Umfrage für die zehn- bis 16-jährigen Stahnsdorfer geplant. Auch um Zusammenhang mit dem geplanten Prozess zum Stadtentwicklungskonzept Insek sollen die Bürger noch einmal die Möglichkeit bekommen, ihre Meinung kundzutun.

Gibt es dann wieder neue Zugangsdaten?

Nein, solange man in Stahnsdorf lebt, kann man mit der bereits zugesandten ID und Pin mitmachen.

Lesen Sie hier mehr:

>>> Bürgerbefragung zur Zukunft „Waldschänke“ – Wie verbindlich ist das Votum?

>>> Ernüchterung: Stahnsdorfer sehen wenig Chancen für die Waldschänke

>>> Der Traum von einer Varieté-Bar in der Waldschänke

Von Konstanze Kobel-Höller

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