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Stahnsdorf Bauhof-Fusion: Albers scheitert mit Verhinderungsversuch
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19:17 20.09.2019
Bernd Albers (Bürger für Bürger) ist gegen den Bauhof. Quelle: Gemeinde
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Stahnsdorf

Seine letzte Chance, den gemeinsamen Bauhof zu Fall zu bringen, wollte Stahnsdorfs Bürgermeister Bernd Albers (Bürger für Bürger) Donnerstagabend nutzen. Die Kommunalaufsicht hatte verlangt, einige Formulierungen in der Verbandssatzung anzupassen. Diese sowie die Gründungsvereinbarung mussten in der Folge von allen drei Kommunen erneut bestätigt werden, damit der Zweckverband weiterhin als gegründet gilt. Kleinmachnow und Teltow haben ihre Beschlüsse bereits Anfang September getroffen, nur Stahnsdorf fehlte noch.

Immer wieder Versuche, Bauhof-Fusion zu verhindern

Albers hatte nie ein Geheimnis daraus gemacht, dass er gegen das gemeinsame Vorhaben ist und hatte – gemeinsam mit seiner Wählergemeinschaft Bürger für Bürger – mehrfach versucht, die Gründung zu verzögern oder zu verhindern.

Bauhof Kleinmachnow. Quelle: Olaf Möldner

„Der Bauhof ist Luxus – man kann ihn machen, muss man aber nicht“, kommentierte Albers den aktuellen Antrag. Stahnsdorf müsse sich auf die Finanzierung anderer Aufgaben konzentrieren: Die Errichtung zweier neuer Kitas, einer Sporthalle, einer Schule und des Feuerwehrdepots.

Private Winterdienste sich billiger

Das Grundstück, das im Gemeindewiesen Gewerbegebiet für den Bauhof reserviert sei, könnte stattdessen um 2,4 Millionen Euro verkauft werden – an ein Unternehmen, das im Gegensatz zum Zweckverband auch Gewerbesteuer an Stahnsdorf zahlen würde. Man wisse außerdem noch nicht, was der Neubau auf der 22 000 Quadratmeter großen Fläche kosten werde, an dessen Finanzierung Stahnsdorf sich mit einem Drittel beteiligen müsse.

Winterdienstfirmen würden zudem günstiger als Mitarbeiter arbeiten, die an Tarifverträge gebunden wären, zeigte sich Albers überzeugt und appellierte an die Gemeindevertreter: „Am Ende bleibt die Entscheidung bei Ihnen.“ Er selbst werde jedenfalls mit Nein stimmen, kündigte er an – und hielt sich auch daran.

Die drei Bürgermeister bei der Unterzeichnung der Vereinbarung für einen gemeinsamen Bauhof (v.l.): Bernd Albers (BfB, Stahnsdorf), Michael Grubert (SPD, Kleinmachnow) und Thomas Schmidt (SPD, Teltow). Quelle: Konstanze Kobel -Höller

In der Diskussion zeigte sich einmal mehr, wie uneinig sich die Stahnsdorfer Gemeindevertreter in diesem Punkt sind. Während einige der Meinung waren, mit dem eigenen Bauhof alles selber viel besser und flexibler lösen zu können, argumentierten andere, der Zweckverband habe eine enorme Wirtschaftlichkeit und Leistungsbereitschaft.

Warnung von Gemeindevertretern

Ex-Hauptamtsleiter und jetzt SPD-Gemeindevertreter Steffen Weickert erinnerte schließlich daran, dass es nur um eine Anpassung und nicht mehr um den Grundsatzbeschluss ginge. Dietrich Huckshold (Wir Vier) warnte: „Wir sollten alles tun, um die Region zusammenzuhalten. Wenn wir hier aussteigen, senden wir ein ganz, ganz schlimmes Signal an Kleinmachnow und Teltow.“ Sein Wählergemeinschafts-Kollege Rolf-Denis Kupsch änderte hingegen seine bisherige Meinung: „Ich bin jetzt nicht mehr für den gemeinsamen Bauhof.“ Auch Thomas Pollandt (AfD) sowie die BfB-Vertreter Karsten Jänicke, Steven Arnold und Ines Pietsch stimmten mit Nein. Mit 15 Mal Ja bei vier Enthaltungen wurden die sechs Nein dennoch überstimmt, der Bauhof bleibt also gegründet.

Bürgermeister-Kollegen sind zuversichtlich

Teltows Bürgermeister Thomas Schmidt (SPD): „Ich freue mich über die Verlässlichkeit der Stahnsdorfer Gemeindevertreter.“ Sein Kleinmachnower Amtskollege Michael Grubert, ebenfalls SPD, schließt sich an und hofft, Albers schon bald mit erfolgreicher Arbeit überzeugen zu können.

Von Konstanze Kobel-Höller

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