Teltow: flexible Lösungen für mehr Sozialwohnungen

Einfach nicht abgestimmt wurde über den Sozialbau-Antrag der Grünen/Linken in der Teltower Stadtverordnetenversammlung. Diese wollten, dass künftig alle größeren Bauvorhaben einen bestimmten Anteil Sozialwohnungen enthalten müssen. Den Prozentsatz hatte die Fraktion von anfangs 50 Prozent auf schließlich 25 Prozent heruntergeschraubt – und doch wurde nach langer Diskussion das Thema ohne Votum abgebrochen und zum nächsten Tagesordnungspunkt übergegangen. Fraktion hält an Antrag fest: Wie es mit dem Antrag nun weitergeht, hängt von den Grünen/Linken ab – und die wollen nicht loslassen, sich aber um Absprachen bemühen, bevor es wieder in die Ausschüsse geht. Denn die anderen Fraktionen hatten vor allem kritisiert, dass die Details des Antrages mehrmals geändert worden waren und dass sie nicht ausreichend eingebunden worden waren. Alle wollen bezahlbare Wohnungen: „Die Bürger haben ein klares Statement aller Fraktionen bekommen: Alle wollen preiswerten Wohnraum. Nur das Wie und so weiter muss abgestimmt werden“, sagt Andreas Wolf (Freie Wähler-BIT-BFB). „Alle Fraktionen wollen bezahlbaren Wohnraum.“ Den wolle man aber nicht nur für Sozialhilfeempfänger, schon gar nicht zu Lasten der Geringverdiener, die nur knapp über dem Sozialhilfegrenzen liegen. Begriffe nicht vermischen: Sein Fraktionskollege Rolf Kasdorf betont, dass das Problem des Antrages teilweise an den schlecht gewählten Begriffen liegt: Sozialwohnungsbau, wie er mit einem Anteil von erst 50, dann 30 und schließlich 25 Prozent gefordert wurde, seien nun einmal ausschließlich Wohnungen, die an Wohnberechtigungsscheinempfänger vergeben werden können. Nicht auch das, was gemeinhin unter „sozial verträglichen Mieten“ verstanden werde. Auch werde nur Sozialwohnungsbau finanziell durch günstigere Darlehen gefördert, die beiden Dinge könne man also gar nicht in einen Topf werfen. Er schlägt vor, dass sich alle Fraktionen gemeinsam auf einen tragfähigen Antrag einigen, wobei er für eine flexible Lösung anstelle eines festen Prozentsatzes eintritt. Verbindliche Quote wichtig: Für Iris Bonowsky (Grüne/Linke) ist die Festsetzung einer verbindlichen Quote wichtig. Dennoch hofft sie, bei einem Treffen mit allen Fraktionsvorsitzenden auf ein gemeinsames gutes Ergebnis zu kommen. Von Konstanze Kobel-Höller

Stadtverordnete gegen Prozentvorgabe - Teltow: flexible Lösungen für mehr Sozialwohnungen