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Treuenbrietzen Neuer Stadtrat Treuenbrietzen gibt Energie und Klimaschutz mehr Gewicht
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12:07 26.06.2019
Die Stadtverordnetenversammlung Treuenbrietzen besteht aus fünf Fraktionen mit 18 Mitgliedern und dem Bürgermeister. Zwei Mitglieder fehlten zum ersten Termin. Quelle: Thomas Wachs
Treuenbrietzen

Die neue Stadtverordnetenversammlung von Treuenbrietzen ist arbeitsfähig. Ihre Ende Mai neu gewählten 18 Mitglieder zuzüglich Bürgermeister Michael Knape (parteilos) möchten sich die nächsten fünf Jahre der neuen Legislaturperiode lang nun stärker um Belange des Klimaschutzes kümmern.

Der neue Stadtverordnetenversammlung Treuenbrietzen gehören 18 Mitglieder und der Bürgermeister an.

Neu gebildet wurde dazu ein eigener Ausschuss für Energie und Klimaschutz. Das beschlossen die Abgeordneten in ihrer konstituierenden Sitzung am Montagabend auf kurzfristigen Wunsch nach einer vorausgegangene Beratung der Fraktionen.

Weiterhin drei Fachgremien

Neben dem Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss gibt es weiterhin drei Fachausschüsse. Doch sind deren Aufgabengebiete neu geordnet worden. Geblieben ist der Ausschuss für Stadt- und Ortsteilentwicklung. Neu formiert ist indes der Ausschuss für Bildung, Ordnung und Sicherheit. Er vereint nun die Aufgabengebiete des bisherigen Ausschusses für Bildung, Kultur und Sport sowie des Ausschusses für Ordnung und Sicherheit.

Eingezogen sind in das höchste Gremium der Stadtpolitik – bis auf eine Ausnahme – alle gewählten Kandidaten gemäß ihres Stimmenanteils vom Urnengang am 26. Mai. Damit besteht gut die Hälfte der obersten Entscheidungsinstanz der Stadt nun aus neun neuen Abgeordneten. Sie bilden fünf Fraktionen.

Bürgermeister bleibt Beruf treu

Lediglich von der Liste des Treuenbrietzener Bürgervereins (TBV) nahm Michael Knape sein Mandat nicht an. Als Angestellter der Stadt hätte er nicht Stadtverordneter sein dürfen oder müsste den Beruf wechseln. Doch gehört der Bürgermeister von Amts wegen ohnehin der Stadtverordnetenversammlung an. Ohne jedoch Mitglied einer Fraktion zu sein.

Das sind die neuen Abgeordneten

Die neue Stadtverordnetenversammlung Treuenbrietzen besteht aus vier Fraktionen mit 18 Mitgliedern und dem Bürgermeister.

Zur Fraktion CDU/Burger gehören Anja Schmollack als Fraktionsvorsitzende sowie Martin Müller, Marcus Faustmann und Einzelbewerberin Nicole Burger.

Die BIV-Fraktion bilden Edith Rettschlag als Fraktionsvorsitzender sowie Falko Repolusk, Sebastian Herbst und Andreas Fetz.

Die Fraktion TBV/FDP wird besetzt durch Peter Gronemeier als Vorsitzendem sowie Josephine Päpke, Gerald Paul und Michael Mrochen (FDP).

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bilden Andreas Bruns als Vorsitzender und Paul Vierkant.

Die Fraktion SPD/Die Linke bilden Mike Fetzer als Fraktionschef sowie Timm-Uwe Matthes, Harald Torges und Walter Treue (Die Linke).

Mit jeweils nur einem Sitz keinen Fraktionsstatus errangen laut Wahlergebnis die Partei Die Linke sowie Einzelkandidatin Nicole Burger. Sie schloss sich der dreiköpfigen CDU-Fraktion an, während Walter Treue (Die Linke) nun die drei Mann starke SPD-Fraktion stärkt.

Führungsposten ohne Gerangel

Ohne Gerangel um die Posten erfolgte bei der konstituierenden Sitzung die Besetzung der Führungsfunktionen im Stadtparlament und für dessen Ausschüsse.

So ist Michael Mrochen (FDP) in geheimer Abstimmung erneut zum Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung gewählt worden. Für den Vorschlag der TBV-Fraktion gab es keinen Gegenkandidaten. Von 17 Anwesenden stimmten zwölf für den FDP-Politiker. Drei waren dagegen. Zudem gab es eine Enthaltung und eine ungültige Stimme.

Drei Stellvertreter gewählt

Erstmals gewählt wurden drei Stellvertreter für den SVV-Vorsteher. Dies sind der Rangfolge nach Anja Schmollack (CDU), Falko Repolusk (BIV) sowie Mike Fetzer (SPD/Die Linke).

Auch für die Besetzung der Ausschüsse mit jeweils sieben Abgeordneten sowie sieben berufenen Bürgern ohne Stimmrecht herrschte Einigkeit unter den neuen Lokalpolitikern.

Grüner leitet Klima-Ausschuss

Sie billigten erneut dem Bürgermeister den Vorsitz im Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss zu. Der Ausschuss für Stadt- und Ortsteilentwicklung wird fortan geleitet von Falko Repolusk (BIV). Im Gremium für Bildung, Ordnung und Sicherheit fiel der Vorsitz an Anja Schmollack (CDU). Den neuen Ausschuss für Energie und Klimaschutz leitet Paul Vierkant (Bündnis 90/Die Grünen). Für alle Posten der Vorsitzenden gab es keine Gegenkandidaten.

Nun erstmal Sommerpause

Die eigentliche Arbeit nehmen die neuen Stadtverordneten nach der nun zunächst gleich eingelegten Sommerpause auf. Ab dem 12. August tagen die Fachausschüsse. Die erste Stadtverordnetenversammlung findet am 9. September statt.

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Von Thomas Wachs

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