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Treuenbrietzen Beitragsfreiheit: Eltern sparen und Kommunen rechnen
Lokales Potsdam-Mittelmark Treuenbrietzen Beitragsfreiheit: Eltern sparen und Kommunen rechnen
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19:20 02.08.2018
Auch im kommunalen Kindergarten „Spielkiste“ in Treuenbrietzen besteht nun Anspruch auf ein letztes Kita-Jahr ohne Elternbeiträge. Quelle: Thomas Wachs
Bad Belzig

Seit Mittwoch können Eltern der ältesten Kindergartenkinder zum Teil viel Geld sparen. Ab dem 1. August spendiert ihnen das Land Brandenburg ein beitragsfreies letztes Jahr in einer Betreuungseinrichtung. Ja nach Einkommen, das Grundlage für die Berechnung der Beiträge ist, können bis zu 2000 Euro im Jahr gespart werden. Mit dieser Entlastung will die Landesregierung für mehr Familienfreundlichkeit sorgen.

Kosten steigen von Jahr zu Jahr

Für Kommunen und sonstige Träger von Kindereinrichtungen auch im Hohen Fläming ist das jedoch mit Rechenarbeit verbunden. Die Kosten für die Beitragsfreiheit übernimmt das Land. In diesem Jahr sind dafür rund 18,5 Millionen Euro sowie in den Jahren 2019 und 2020 jeweils rund 44 Millionen Euro vorgesehen.

Anspruch ist Gesetz

Seit 1. August zahlen Eltern im Land Brandenburg für die Betreuung ihres Kindes im letzten Jahr vor der Einschulung keine Kita-Beiträge mehr.

Das trifft zu für rund 24.000 Kinder in etwa 1.900 Einrichtungen im Land.

Die Eltern müssen keinen Antrag stellen, die Beitragsfreiheit gilt automatisch. Sie ist gesetzlich vorgeschrieben.

Die Beitragsfreiheit gilt auch bei der Betreuung eines Kindes durch eine Tagesmutter oder andere Tagespflegepersonen.

„Kita-Träger bekommen die Einnahmeausfälle durch den Wegfall der Elternbeiträge in Form einer Pauschale von 125 Euro pro Kind und Monat erstattet. Wenn Kitas höhere Ausfälle nachweisen, werden auch höhere Beiträge erstattet“, teilt Susann Fischer vom Presseamt der Staatskanzlei in Potsdam mit.

Brück rechnet mit Erhöhung

„Nach erster Einschätzung sind die 125 Euro sehr knapp bemessen und mit hoher Wahrscheinlichkeit im Durchschnitt nicht kostendeckend“, sagt Lars Nissen, Fachbereichsleiter Soziales und Verwaltung im Amt Brück. Dort fallen von den aktuell 407 Kindern in den sieben kommunalen Tagesstätten 92 unter die neue Regelung zur Beitragsfreiheit.

„Die derzeitigen Kostensätze der Elternbeitragssatzungen der kommunalen Einrichtungen stammen aus den Jahren 2001 und 2005“, so Nissen. „Seitdem sind die Betriebs- und Nebenkosten massiv gestiegen. Deshalb muss ich davon ausgehen, dass bei einer Neukalkulation der Elternbeiträge, diese auch deutlich steigen werden“, sagt der Brücker Ressortchef. Eine Überprüfung und Neukalkulation erfolge im Amt Brück ab Mitte September.

„Wir kommen nach den ersten Berechnungen hin mit der Pauschale“, sagt indes Ralf Gronemeier, der Leiter des auch für den Sozialbereich zuständigen Bürgeramtes der Stadtverwaltung Treuenbrietzen, auf Anfrage der MAZ. Dort liegen die aktuell kalkulierten Kosten pro Betreuungsplatz bei 119 Euro. „Gut also, dass der anfangs diskutierte Betrag von lediglich 115 Euro pro Kind im beitragsfreien Jahr dann noch nachgebessert wurde“, so Gronemeier.

Situation kann sich schnell ändern

Er verweist jedoch darauf, dass sich die Situation für die Kommune auch von Jahr zu Jahr schnell wieder ändern kann. „Haben wir in einem Jahr mal viele Eltern mit hohen Nettoeinkommen und damit hohen Beiträgen, fällt das Defizit höher aus“, so Gronemeier. „Wir müssen also immer wieder neu nachrechnen und höhere Kosten gegebenenfalls beim Land einzeln nachweisen“, erklärt der Bürgeramtsleiter.

Anspruch auf Beitragsfreiheit haben in Treuenbrietzen derzeit 52 der 227 Kinder in den vier Tagesstätten in Regie der Kommune. Deren Eltern zahlen Beiträge zwischen 15 und 290 Euro pro Monat und Kind.

Niemegk hofft auf Ausgleich

Im Amt Niemegk kommen zwölf Kinder der kommunalen Tagesstätte Dahnsdorf aktuell in den Genuss eines letzten Jahres ohne Elternbeitrag. „Wir gehen momentan davon aus, dass die Gemeinde einen auskömmlichen Zuschuss vom Landkreis erhält“, sagt Thomas Griesbach, der zuständige Ressortchef im Amt Niemegk.

In Bad Belzig betrifft die Beitragsfreiheit in kommunalen Kindertagesstätten mit 244 Betreuungsverträgen gegenwärtig 52 Mädchen und Jungen. „Die Pauschale von 125 Euro als Ausgleich deckt nach gegenwärtigen Berechnungen die entgangenen Elternbeiträge weitestgehend ab“, sagt Heinz Friese, der Hauptamtsleiter im Rathaus der Kreisstadt.

Von Thomas Wachs

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