Wann fällt 15-Kilometer-Regel: Potsdam-Mittelmark und Brandenburg uneinig

Massive Uneinigkeit über den Zeitpunkt, ab wann die 15-Kilometer-Regel nicht mehr gilt, besteht zwischen dem Landkreis Potsdam-Mittelmark und dem Land Brandenburg. „Es steht eindeutig in der Verordnung: Wenn die Inzidenz fünf Tage unter 200 war, wird das aufgehoben. Das sehen auch die anderen Landkreise so“, sagt Andrea Metzler, Sprecherin für Potsdam-Mittelmark. Man habe sich beraten und auch Juristen dazu befragt. Erst am sechsten Tag unter 200 dürften die Mittelmärker ihren Landkreis wieder weiter als 15 Kilometer verlassen. Das schließt der Kreis aus dem zweiten und damit letzten Satz des entsprechenden Teils der Verordnung: „Eine Unterschreitung des Inzidenz-Wertes innerhalb eines Gesamtzeitraums von fünf Tagen ist unbeachtlich.“ Land sagt, die Grenze fällt sofort: Der Verordnungsgeber, das Land Brandenburg, erklärt jedoch: Ab dem ersten Tag der Überschreitung der Inzidenz über 200 gilt die 15-Kilometer-Regel für mindestens fünf Tage. „Dabei spielt es keine Rolle, ob in diesem Gesamtzeitraum von fünf Tagen der Sieben-Tages-Inzidenzwert für einen oder mehrere Tage unter den Wert von 200 rutscht.“ Danach gilt die Einschränkung solange, wie die Inzidenz über der Grenze liegt. „ Fällt der Wert unter 200, endet die Maßnahme.“ Die Kreise seien darüber auch in Telefonschaltungen aufgeklärt worden, so Gabriel Hesse, Sprecher des brandenburgischen Gesundheitsministeriums. „Sie sollten sich damit eigentlich auskennen.“ Wenn Potsdam-Mittelmark das jetzt anders interpretiere, sei das eben „die Auffassung des Kreises.“ Da das Land aber die Verordnung herausgegeben habe, sei nur die Ansicht des Landes relevant. Dennoch werde er die Sache nochmals prüfen lassen. Erster Verdacht auf britische Variante: Im Landkreis gibt es den ersten Verdachtsfall auf die britische Variante von Covid-19: Ein Pfleger, der im Berliner Humboldt-Krankenhaus arbeitet und in Potsdam-Mittelmark wohnt, sei unter Quarantäne gestellt worden, bis der Verdacht geklärt sei, so Metzler. Sein Wohnort wird nicht bekannt gegeben. In dem Krankenhaus in Reinickendorf, in dem seit Samstag ein Aufnahmestopp gilt, wurde mittlerweile bei elf Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen sowie 13 Patienten eine Infektion mit der britischen Variante B.1.1.7 nachgewiesen. Weitere Kitas betroffen: In Beelitz wurde zudem eine Erzieherin der Kita Sonnenschein positiv auf Corona getestet, 18 der 62 Kinder und sieben der zwölf Erzieher wurden bis 4. Februar in Quarantäne geschickt. Für heute ist ein Testtermin organisiert. Die Krippe ist nicht betroffen. Auch in der Kita Kinderland, ebenfalls in Beelitz, gibt es einen Fall. Hier ist eine Erzieherin im Hort betroffen, auch hier wurde Quarantäne angeordnet. Die Testung beider Lerngruppen wurde vereinbart. Lesen Sie auch: Wie hoch ist die 7-Tage-Inzidenz in Michendorf, Beelitz, Nuthetal und Seddiner See? Wie hoch ist die 7-Tage-Inzidenz in Werder, Schwielowsee und Groß Kreutz? Wie hoch ist die Sieben-Tage-Inzidenz in Teltow, Kleinmachnow und Stahnsdorf? Unterdessen lag die Inzidenz Potsdam-Mittelmarks mit 132,1 auch gestern deutlich unter 200. Der Kreis meldete am Nachmittag 21 Neuinfektionen, sieben davon in Werder, fünf in Beelitz. Aktuell gelten 529 Personen in Potsdam-Mittelmark als infiziert. Es wurden keine weiteren Todesfälle bekannt. Von Konstanze Kobel-Höller