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Werder (Havel) Ärger um die Therme hält an
Lokales Potsdam-Mittelmark Werder (Havel) Ärger um die Therme hält an
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20:09 17.08.2018
Lange genug soll die Thermen-Baustelle am Zernsee verwaist gewesen sein – wenn die Verträge unterschrieben sind, wird es weitergehen. Quelle: Luise Fröhlich
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Werder

Die für Montag angesetzte Badausschusssitzung sorgt für Wirbel in Werder. Das Gremium soll die finalen Verträge zur Fertigstellung der Therme in den Havelauen billigen, bevor die Stadtverordneten am kommenden Donnerstag in einem ersten Schritt über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens entscheiden. Die Initiatoren der „Stadtmitgestalter“ kritisieren die Eile, mit der die Entscheidung vorangebracht werden soll: „Wir sind enttäuscht und empört, aber vor allem fehlt uns das Verständnis für dieses Vorgehen unserer Stadtspitze“, erklärten sie in einer Mitteilung. Erst vor wenigen Tagen wurde der Termin der Ausschusssitzung veröffentlicht. Werders 1. Beigeordneter, Christian Große (CDU), erklärte am Freitag dazu, dass die Sitzung des Badausschusses mit der Vorsitzenden Anja Spiegel (SPD) abgestimmt und nach den gesetzlichen Grundlagen veröffentlicht wurde.

Bislang hatten die Initiatoren damit gerechnet, dass die Stadtverwaltung die Entscheidung über die Zulässigkeit des Begehrens, für das 2401 gültige Unterschriften gesammelt wurden, abwartet. Erst mit dem Beschluss der Stadtverordneten über das formelle Zustandekommen des Bürgerbegehrens kann die Kommunalaufsicht rechtlich-materiell über die Abstimmungsfrage entscheiden. Das soll danach unverzüglich geschehen, wie der Kreis auf MAZ-Nachfrage bestätigte. „Wir fordern die Mitglieder des Badausschusses auf, die Verträge nicht zu billigen“, schreiben die Stadtmitgestalter. Eine positive Entscheidung wollen sie anfechten.

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Kassierendes Begehren ist keine Option

Sollten die Verträge im Anschluss der Badausschusssitzung unterschrieben werden, würde der Landkreis das Begehren mit großer Wahrscheinlichkeit für unzulässig erklären, schätzen sie. Elmar Schlenke, einer der Mitinitiatoren, zeigte sich in einem Medienbericht stark verwundert darüber, dass die Unterschriftenlisten zur Einsicht der Stadtverordneten im Rathaus ausgelegen hätten. Christian Große hält dagegen: Nach Brandenburgischem Kommunalwahlgesetz sind die Stadtverordneten nicht an die Ergebnisermittlung des Wahlleiters gebunden. Dadurch seien sie berechtigt, die Listen einzusehen, zu prüfen und zu beraten, ob die Unterschriften gültig sind.

Ein kassierendes Bürgerbegehren gegen den Beschluss der Stadtverordneten vom 4. Juli durchzuführen, ist für die Stadtmitgestalter indes keine Option, wie sie mitteilten. „Zum einen reicht die Zeit nicht aus, da jetzt laut Gesetz nur noch 14 Tage verblieben. Zudem ist eine Sammlung von tausenden Unterschriften nichts, was mal eben so wiederholt wird“, erklären sie. Es wäre sehr wahrscheinlich, dass die Sammler und Unterzeichner des ersten Begehrens resignieren.

Kritik aus der Politik

Kritik an der kurzfristig anberaumten Badausschusssitzung gab es von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in Werder. Die Einladungen seien teilweise weniger als eine Woche vor dem Termin im Briefkasten gewesen, berichtet Fraktionsvorsitzender Markus Altmann. „Wir hoffen, dass die Bürgermeisterin durch die Terminsetzung keine Tatsachen schaffen möchte. Denn es gilt weiterhin zu bedenken, dass noch ein Entscheid zum Bürgerbegehren aussteht“, sagte er. Auch Mittelmarks Piraten äußerten sich in einer Mitteilung dazu: „Ich sehe in der kurzfristig anberaumten Sitzung des Badausschusses in Werder den Versuch der Stadtverwaltung, das Ergebnis des Bürgerbegehrens mit formaler Herumtrickserei auszuhebeln“, so der Vorsitzende Andreas Schramm.

Entscheidung fällt öffentlich

Am 4. Juli stimmten die Stadtverordneten mehrheitlich dafür, dass der Bäderbetrieb Schauer und Co. die Therme zu Ende baut und betreibt. Nach dem Ende des Nachprüfungsverfahrens eines unterlegenen Bieters konnte der Zuschlag vor etwa einem Monat schließlich offiziell erteilt werden.

Der Badausschuss trifft sich am 20. August um 18 Uhr im Schützenhaus, zunächst hinter verschlossenen Türen. Die Entscheidung fällt öffentlich.

Von Luise Fröhlich