Nach Absage wegen Corona: Ausschusssitzungen in Werder finden doch statt

Nun also doch. Nachdem die Verwaltung in Absprache mit einigen Ortsvorstehern und Ausschussvorsitzenden in der vergangenen Woche bekannt gegeben hatte, dass alle Ausschusssitzungen bis März, bis zur nächsten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung, abgesagt sind, finden sie doch statt. Das teilte die Stadtverwaltung auf Anfrage der MAZ mit. Grüne bringen erfolgreich Antrag ein: Am Montag hatte die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen einen Antrag eingebracht, in dem sie fordert, die Ausschüsse per Videokonferenz stattfinden zu lassen. Sie argumentierte, dass die anstehende Stadtverordnetenversammlung am 11. März wichtige Themen aufrufen werde, darunter der Nachtragshaushalt 2021. „Eine ausführliche, fachbezogene Beratung wird im Rahmen eines Hauptausschusses und einer Stadtverordnetenversammlung allein nicht möglich sein“, so Fraktionsvorsitzender Markus Altmann. „Außerdem können die Fraktionen die Argumente anderer nicht mehr beraten, was der Meinungsbildung zuwiderläuft.“ Er wünscht sich Sitzungstermine, die genug Zeit zur anschließenden Beratung in den Fraktionen ermöglichen. Weiter sehen die Grünen kein Problem in der Durchführung der Sitzungen per Videokonferenz, da die betroffenen Ausschüsse lediglich empfehlenden Charakter haben und keinen beschließenden. Die Verwaltung hatte in der Vergangenheit mehrfach argumentiert, dass die Beschlüsse in Sitzungen, die digital abgehalten würden, rechtlich angreifbar seien, da eine sichere Online-Teilnahme an den Sitzungen nicht gewährleistet werden könnten. Das sei für beschließende Sitzungen allerdings Voraussetzung. Empfehlende Ausschüsse sollen per Video tagen: Zuvor hatte die Fraktion Die Stadtmitgestalter/Ingo Krüger einen Antrag gestellt, sämtliche Sitzungen per Videokonferenz stattfinden zu lassen. Dieser Antrag habe allerdings „im Widerspruch zur Beschlusslage der Stadtverordnetenversammlung gestanden“, sagt Stadtsprecher Henry Klix. „Nämlich dass die Sitzungen des Hauptausschusses und der Stadtverordnetenversammlung nicht als Videositzungen stattfinden können.“ Eben weil sie beschließenden Charakter haben. Die Bürgermeisterin hat den Stadtverordneten am 21. Januar „in einer E-Mail einen Weg zur Durchführung aller Sitzungen erörtert, der den demokratischen Mehrheitsentscheidungen der Stadtverordneten und der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg nicht widerspricht und nach dem mit dem gestrigen Fraktionsantrag von B90/Grüne jetzt auch verfahren werden kann“, erläutert Stadtsprecher Henry Klix. Lesen Sie auch Wegen Corona: Werders Ausschusssitzungen fallen aus Werders Stadtverordnetenversammlung bleibt ohne Streaming Haveltherme in Werder soll Corona-Hillfe bekommen „Nach Abstimmung mit den Ausschussvorsitzenden werden die Termine und Tagesordnungen der Fachausschüsse bekannt gegeben, die als Videositzungen durchgeführt werden.“ Der Hauptausschuss und die Stadtverordnetenversammlung werden allerdings als Präsenzsitzungen stattfinden. Die Details werden veröffentlicht, sobald die Abstimmungen erfolgt sind. Von Annika Jensen