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Werder (Havel) Stadtmitgestalter sehen Bürgervotum als gescheitert
Lokales Potsdam-Mittelmark Werder (Havel) Stadtmitgestalter sehen Bürgervotum als gescheitert
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17:47 24.08.2018
Die Verträge sind unterschrieben, die Arbeit beginnt: Die Therme in den Werderaner Havelauen. Quelle: Luise Fröhlich
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Werder

Das Bürgerbegehren der „Stadtmitgestalter“ hat die erforderlichen Unterschriften für eine alternative Fertigstellung des begonnen Thermen-Projektes beisammen und kommt damit formal zustande. Das haben die Stadtverordneten in der Sondersitzung am Donnerstagabend einstimmig beschlossen. Insgesamt wurden Ende Juli 2653 Unterschriften eingereicht; davon waren 2401 gültig und 252 ungültig.

Wie berichtet, hatte das Verwaltungsgericht in Potsdam das Bürgerbegehren der Initiative „Stadtmitgestalter“ in Werder am Montag für unzulässig erklärt. Juristen des Vereins „Mehr Demokratie“ kritisieren die Entscheidung des Richters. Der Badausschuss billigte am Montag die finale Fassung der Verträge für den Fertigbau der Therme, woraufhin die Verträge unterzeichnet wurden (MAZ berichtete). Nun muss die Kommunalaufsicht prüfen. Erst danach wäre das Bürgerbegehren beendet.

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Die Stadtmitgestalter teilten auf MAZ-Nachfrage mit, dass sie das „Bürgerbegehren bereits als gescheitert ansehen.“ Als Grund nannten sie unter anderem hohe Vertragsstrafen, die im Falle einer Rückabwicklung der Verträge auf Werder zukommen würden. „Die Initiative wird den Prozess natürlich weiter kritisch begleiten“, sagten die Initiatoren. Sie fordern eine Aufarbeitung und Wiederaufnahme des Rechnungsprüfungsamtes. Außerdem wollen sie sich dafür einsetzten, dass eine Einwohnerbeteiligungssatzung für Werder erarbeitet wird.

Von Anne Knappe