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Werder (Havel) Ausschussvorsitzende tritt zurück
Lokales Potsdam-Mittelmark Werder (Havel) Ausschussvorsitzende tritt zurück
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22:11 20.08.2018
Anja Spiegel Quelle: Privat
Werder

In der Sitzung des Bad-Ausschusses am 20. August in Werder ist die Ausschussvorsitzende Anja Spiegel (SPD) von ihrer Funktion zurückgetreten. „Statt den Erfolg eines so außerordentlichen Projekts (wie die Therme) über den politischen Zank zu stellen, wird rigoros alles abgebürstet, was nicht aus der Feder der CDU, ja eigentlich eines Einzelnen ihrer Mitglieder kommt. Statt den Argumenten aller innerhalb und außerhalb der Stadtverordnetenversammlung offen zuzuhören, wird die eigene Position überhöht und der vermeintliche Gegner herabgesetzt“, begründet die Stadtverordnete in einer persönlichen Stellungnahme ihren Schritt. Im Interesse der Sache habe sie als Vorsitzende im Ausschuss persönliche Angriffe und Anwürfe ertragen, „die weit unter die Gürtellinie gingen“, so Spiegel.

Ihre SPD-Fraktion, die das Zugriffsrecht auf den Vorsitz dieses Ausschusses hat, werde in der nächsten Stadtverordnetenversammlung darauf verzichten, so dass diese Funktion neu vergeben werden kann, kündigte die Fraktionsvorsitzende an. Spiegel will allerdings weiter als Mitglied im Bad-Ausschuss mitarbeiten. Sie gehört nach eigener Aussage zu den wenigen Stadtverordneten, die von Anfang an in das Projekt Therme einbezogen waren und als Abgesandte der Stadtverordneten die Verhandlungen zur Vertragsauflösung mit dem vormaligen Investor begleitet hatte.

Ausschuss billigt Verträge

In der betreffenden Sitzung hat der Bad-Ausschuss die endgültige Fassung der Verträge für die Fertigstellung des Rohbaus und den Betrieb als Therme gebilligt. Die Werderaner Stadtverordneten hatten bereits am 4. Juli Bürgermeisterin Manuela Saß (CDU) ermächtigt, der schauer & co. GmbH als Bestbieter des Vergabeverfahrens den Zuschlag zu erteilen und mit ihr die Verträge zu schließen. Bürgermeisterin Saß ist zuversichtlich, dass die Therme am Zernseeufer mit dem neuen Partner zum Erfolg geführt werden könne, heißt es in einer Erklärung der Stadtverwaltung. „Nach vielen Gesprächen mit Bürgern gehe ich davon aus, dass damit nicht nur Mehrheitspositionen der Stadtverordneten, sondern aller Werderaner umgesetzt werden.“

Das Verwaltungsgericht in Potsdam hat am selben Tag das Bürgerbegehren der Initiative „StadtMitGestalter“ für unzulässig erklärt, die sich für einen alternativen Ausbau des Thermenrumpfes als Begegnungsstätte, Musik- oder Grundschule, kleine Schwimmhalle oder Kindergarten einsetzt. Saß begrüßt die Entscheidung des Gerichts, nachdem die Vergabekammer des Landes Brandenburg bereits die Rechtmäßigkeit des Vergabeverfahrens bestätigt habe. „Einer Vertragsunterzeichnung mit dem neuen Partner für unsere Therme steht nun nichts mehr im Wege“, sagt Werders Bürgermeisterin.

Von Heinz Helwig

Das Verwaltungsgericht in Potsdam hat das Bürgerbegehren einer Initiative in Werder für unzulässig erklärt. Sie hatte Stimmen für eine alternative Fertigstellung des Thermen-Projektes gesammelt.

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