Menü
Märkische Allgemeine | Ihre Zeitung aus Brandenburg
Anmelden
Wusterwitz Feuerwehrmann wehrt sich gegen Rauswurf
Lokales Potsdam-Mittelmark Wusterwitz Feuerwehrmann wehrt sich gegen Rauswurf
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
16:29 23.01.2019
Ralf Oehme lässt sich den Ausschluss aus der Feuerwehr nicht gefallen. Quelle: privat
Amt Wusterwitz

Die Verwaltung sieht sich einem neuen Rechtsstreit ausgesetzt. So hat der aus Milow stammende Ralf Oehme mit juristischer Hilfe Widerspruch gegen seinen Ausschluss aus der Freiwilligen Feuerwehr des Amtes Wusterwitz sowie gegen das Hausverbot für sämtliche Gerätehäuser eingelegt.

Die umstrittenen „disziplinarischen Maßnahmen“ hatte Amtsdirektorin Ramona Mayer Anfang Januar erlassen. Nun übersandte Oehmes Anwalt Mario Genth der Verwaltungschefin den schriftlich ausformulierten Widerspruch. Außerdem wurde das Verwaltungsgericht Potsdam per Eilantrag eingeschaltet, um die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs gegen die Anordnung der Amtsdirektorin wiederherzustellen. Mit einer Antwort des Gerichts rechnet Genth in etwa zwei Wochen.

Keine Anhörung erfolgt

Für den Verwaltungsrechtler Genth ist der Ausschluss Oehmes aus der Freiwilligen Feuerwehr schon aus formellen Gründen rechtswidrig. Weder Oehme selbst noch die Wehrführung sind in der Sache angehört worden. Auch sonst sieht der Anwalt keine Tatbestandsvoraussetzungen für einen Ausschluss auf gesetzlicher Grundlage. „Herr Oehme hat keine schwerwiegenden Verfehlungen begangen. Berechtigte Kritik zu üben, muss erlaubt sein“, sagte der Jurist der MAZ.

Übergeordnetes Interesse

Genth findet, die Amtsdirektorin hätte ein milderes Mittel als den Ausschluss wählen müssen, zum Beispiel einen Verweis oder eine Herabstufung um einen Dienstgrad. Mit der Anordnung des sofortigen Ausschlusses habe die Verwaltungschefin den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit verletzt. Außerdem würde ein übergeordnetes öffentliches Interesse an einem funktionierenden Brand- und Katastrophenschutz dem Ausschluss Oehmes entgegenstehen, argumentiert sein Anwalt.

Höchstmögliche Qualifikation

In seiner 27-jährigen Mitgliedschaft bei der Freiwilligen Feuerwehr brachte es Ralf Oehme bis zum Oberbrandmeister mit der Ausbildung zum Verbandsführer. Das ist die höchstmögliche ehrenamtliche Qualifikation im Land Brandenburg. Seit Ende 2017 leitet der ehemalige Milower Feuerwehrchef die Ausbildung der Freiwilligen Feuerwehr Bensdorf und unterstützt die Kreisausbildung Truppmann.

Mayer sieht kein Vetrauensverhältnis

Dagegen schätzt Amtsdirektorin Mayer die fachliche Qualifikation des von ihr geschassten Feuerwehrmannes weniger. Sie wirft Oehme unter anderem vor, dass Vertrauensverhältnis innerhalb der Feuerwehren beschädigt zu haben. Der Oberbrandmeister hatte in einem von den Ortsfeuerwehren Bensdorf, Zitz und Viesen unterstützten Brief an den Petitionsausschuss des Landtages im Zusammenhang mit der Ausschreibung der Position des stellvertretenden Amtswehrführes von Diktatur und Korruption im Amt Wusterwitz geschrieben. Außerdem wird bis heute dem Wusterwitzer Amtswehrführer Ronald Melchert vorgeworfen, nicht im Besitz der nötigen Qualifikationen für das Ehrenamt zu sein. Eine Behauptung, die Melchert und Mayer vehement bestreiten.

Von Frank Bürstenbinder

In anderen Gemeinden klappt das innerhalb von vier Wochen. Doch das Amt Wusterwitz braucht manchmal viele Monate für eine Friedhofsrechnung. Angehörige finden den Zeitverzug pietätlos.

22.01.2019

Nur eines von 100 Pferden hat das Zeug für ein Voltigierpferd. Apriko bewies ruhig Blut, wenn drei Kinder auf seinem Rücken turnten. Mit nur zehn Jahren war das Leben des Wallachs zu Ende.

21.01.2019

Der Schulförderverein hat mit einer Spendenaktion Geld für neues Mobilar gesammelt. Drei kunterbunte Sitzecken verschönern die Pausenhallen. Nicht nur bei Regen ist der Andrang groß.

10.01.2019