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Potsdam 544 Potsdamer wollen Stadtverordnete werden
Lokales Potsdam 544 Potsdamer wollen Stadtverordnete werden
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01:16 29.03.2019
Insgesamt 544 Kandidaten gibt es zur Stadtverordnetenversammlung. Pro Wahlkreis gibt es zwischen 78 und 101 verschiedene Bewerber. Quelle: Peter Degener
Potsdam

Genau 544 Potsdamer kandidieren für einen Platz in der Potsdamer Stadtverordnetenversammlung bei der Kommunalwahl am 26. Mai. Der Wahlausschuss tagte am Dienstag unter dem Vorsitz von Wahlleiter Michael Schrewe und stimmte über die sogenannten Wahlvorschläge ab. Das sind die Kandidatenlisten der Parteien und Wählergruppen für jeden der sechs Potsdamer Wahlkreise. Außerdem wurden auch über die Kandidaten für die neun Ortsbeiräte befunden.

Wahl zum Stadtparlament

Insgesamt elf Parteien, Wählergruppen, politische Vereinigungen und Einzelkandidaten treten zur Wahl in die Stadtverordnetenversammlung an. In allen sechs Wahlkreisen treten die aktuell im Stadtparlament vertretenen Parteien Linke, SPD, CDU, Bündnis ’90/Grüne, AfD und FDP an. Außerdem treten stadtweit die Fraktion Die Andere, das Bürgerbündnis und die Freien Wähler an, die alle ebenfalls bereits Stadtverordnete stellen.

Nicht mehr auf den Wahlzetteln findet man im Mai die „Potsdamer Demokraten“, die mit Peter Schultheiß derzeit noch einen Stadtverordneten stellen, der aber nicht erneut kandidiert. Auch das Aktionsbündnis Nord/West (ANW) tritt nicht mehr an. Einzelne Kandidaten des ANW, etwa der Stadtverordnete Klaus Rietz, gehören nun zum Bürgerbündnis.

Die Piraten und „Die Partei“

Erstmals auf dem Potsdamer Wahlzettel steht nun die Satire-Partei „Die Partei“. Da die Partei bislang noch nicht im Stadtparlament vertreten ist, musste sie um Unterstützter-Unterschriften werben – mindestens 20 Stück waren nötig, um in einem Wahlkreis antreten zu können. Das gelang der Partei in den Wahlkreisen 1,3 und 4, misslang in den Wahlkreisen 2 und 5 knapp und wurde mit nur vier Unterschriften in Wahlkreis 6 ein Desaster. „Wir geben den Wahlkreis 6 erstmal als verloren ab und werden dort intensiv Wahlkampf betreiben“, erklärte Bettina Franke, Kreisvorsitzende von Die Partei im Wahlausschuss mit ernster Miene.

Potsdams Wahlleiter Michael Schrewe hat am Dienstag als Vorsitzender des Wahlausschusses die Sitzung geleitet. Quelle: Peter Degener

Einziger Einzelkandidat ist Ingo Charnow

Im gleichen Wahlkreis tritt als einziger Einzelkandidat auch der am Stern lebende Ingo Charnow an, der dort genügend Unterstützer fand – im Gegensatz zur Oberbürgermeisterwahl, wo er ebenfalls vor hatte zu kandidieren. Nicht zugelassen wurde die Piratenpartei die mit jeweils einem Kandidaten in drei Wahlkreisen antreten wollte – sie scheiterte überall deutlich an den nötigen Unterstützern.

Ist Sascha Krämer wählbar?

Nur bei einem der 544 Kandidaten entspann sich im Wahlausschuss eine Debatte. Das passive Wahlrecht von Ex-Linkenkreischef Sascha Krämer – also die Möglichkeit ihn zu wählen – wurde wegen seines aktuellen Wohnsitzes in Südafrika infrage gestellt. Die Ausschussmitglieder der CDU und Grünen stimmten gegen seine Zulassung, der AfD-Vertreter enthielt sich. Am Ende erhielt Sascha Krämer vier der sieben Stimmen und wird damit auf dem Wahlzettel als Spitzenkandidat im Wahlkreis 1 stehen.

Wahlleiter Michael Schrewe sagte, er habe „keine Hinweise“, die seine Wählbarkeit einschränken würden. Seit 2017 lebt Krämer in Südafrika, hat aber seinen Hauptwohnsitz weiterhin in Potsdam und plant die dauerhafte Rückkehr hierher im Juni. Linken-Kreischef Stefan Wollenberg sagte, dass sein Aufenthalt in Afrika „von Beginn an auf Zeit angelegt“ war. Es sei wie bei einem Studenten, der für ein Jahr ins Ausland geht. „Der verliert er seine Wählbarkeit am Heimatort auch nicht“, so Wollenberg.

Sascha Krämer, einstiger Linke-Kreischef in Potsdam, kehrt nach zwei Jahren in seine Heimatstadt Potsdam zurück. Quelle: privat

Nach dem Beschluss des Wahlausschusses läuft nun eine zweitägige Einspruchsfrist. Sollte die Wohnsitzfrage zu einem Einspruch führen, würde der Landeswahlausschuss am 4. April die endgültige Entscheidung über Sascha Krämers Kandidatur treffen.

Die Wahl der Ortsbeiräte

Nachdem vor kurzem noch gewarnt wurde, dass es in manchen Ortsbeiräten nicht genügend Kandidaten geben könnte, gilt vorerst Entwarnung. Insgesamt 133 Potsdamer wollen ihren Ortsteil vertreten – das sind sogar etwas mehr als noch 2014, als insgesamt 124 Kandidaten für die Ortsbeiräte bereit standen.

Die Auswahl ist in manchen Ortsteilen aber überschaubar: Im großen Ortsteil Eiche bewerben sich nur 14 Menschen um neun Sitze, in Marquardt sieben um fünf Sitze. Ähnlich ist es in den ganz kleinen Ortsteilen Satzkorn (fünf auf drei Plätze), Uetz-Paaren (sieben auf drei Plätze) und Grube, wo genau drei Kandidaten für drei Sitze aufgestellt wurden.

Die Briefwahl-Unterlagen kommen frühestens Mitte April

Laut Wahlleiter Michael Schrewe dürfen die Potsdamer frühestens Mitte April mit Briefwahlunterlagen für die Kommunalwahl rechnen. „Priorität beim Versand haben allerdings die Briefe, die ins Ausland geschickt werden“, sagt Schrewe.

Von Peter Degener

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