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Potsdam Abwasser plötzlich kein Problem mehr
Lokales Potsdam Abwasser plötzlich kein Problem mehr
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19:07 12.02.2015
Der Tierheim-Bau in Potsdam ist wieder wahrscheinlicher geworden. Quelle: dpa
Potsdam

Die Stadt will den Vertrag mit dem Tierschutzverein Potsdam (TSV) zum Kauf des Grundstücks an der Michendorfer Chaussee neu verhandeln. Das wurde am Mittwoch im nichtöffentlichen Teil des Hauptausschusses beschlossen. Grund ist die Weigerung der Kommunalaufsicht des Landes, dem Vertrag „grünes Licht“ zu geben.

Der TSV hatte 2013 den Zuschlag erhalten, obwohl er mit 121000 Euro deutlich weniger als das Tierheim Verlorenwasser mit 205 000 Euro bot. Für die Kommunalaufsicht ist dies – neben anderen Einwänden – nicht nachvollziehbar. Im öffentlichen Teil des Hauptausschusses war das Tierheim zuvor als Teil des Bürgerhaushalts diskutiert und beschlossen worden, den Bürgervorschlag „Es sollte die zügige Einrichtung und Förderung eines Potsdamer Tierheims stattfinden“ prüfen zu lassen, obwohl der Vertrag zum Verkauf des Grundstücks unterschrieben ist.

Im Bürgerhaushalt lief der Vorschlag mit 7059 Punkten auf den vierten Platz unter 20 Vorschlägen ein, die jetzt in den Ausschüssen diskutiert werden. Beim Tierheim folgte eine Mehrheit der Empfehlung von Oberbürgermeister Jan Jakobs (SPD) und Grünen-Fraktionschef Peter Schüler, die Bürgerforderung zum Prüfauftrag zu machen. Die Linke sieht darin eine Entschärfung des Vorschlags; man bleibe hinter der geltenden Beschlusslage zurück.

Am Montag war bekannt geworden, dass die Energie und Wasser Potsdam (EWP) keine Lösung für das Abwasserproblem auf dem Sago-Gelände sieht, doch ohne diese Entsorgung kann das Heim nicht arbeiten. Die EWP hat den Verein darauf hingewiesen, dass es keinen Abwasser-Netzanschluss gibt und das frühere Kleinklärwerk weder saniert noch durch einen Neubau ersetzt werden kann; das sei im Trinkwasserschutzgebiet nicht möglich.

Am Donnerstag ruderten die Stadt und das Unternehmen zurück. Die EWP könne den Trink- und Abwasseranschluss sicherstellen, hieß es jetzt. Möglich sei die Errichtung einer Abwassersammelgrube mit DIBT-Zulassung (Deutsches Institut für Bautechnik); dies wäre keine Kläranlage. Varianten wären Fertigteilbehälter oder eine aufwändigere, vor Ort herzustellende geschlossene Sammelgrube. Variante 2 wären ein Abwasserkanalanschluss nach Wilhelmshorst, eine Druckleitung von etwa 960 Meter Länge und ein Abwasserpumpwerk. In der Bauzeit wäre auch das Aufstellen von mobilen Toiletten möglich, wenn die Fäkalbehälter nachweislich dicht sind.

Für die Trinkwasserversorgung auf dem Grundstück wird ein Neuanschluss mit der Länge von 170 Metern bis zur Grundstücksgrenze oder 340 Metern bis zu den Gebäuden nötig. Für konkretere Aussagen müsse man den Wasserbedarf ermitteln. Die Kosten für die Erschließung trage der Käufer. Dies sei im Kaufvertrag, in dem auf die nicht vorhandene Erschließung hingewiesen wird, geregelt.

Die Stadt betonte am Donnerstag, dass vor dem Verkauf bekannt war, dass das Objekt unerschlossen ist. Tatsächlich lag Strom an; den Wasseranschluss hatte man 2002 nach Auszug des Asylbewerberheims abgestellt.

Von Volker Oelschläger, Ildiko Röd und Rainer Schüler

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