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Potsdam Bußgeldrekord in Potsdam
Lokales Potsdam Bußgeldrekord in Potsdam
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01:15 05.05.2019
Der Superblitzer an Berliner Straße mit Blick Richtung Auffahrt Humboldtbrücke. Quelle: Bernd Gartenschläger
Potsdam

Der Superblitzer „Poli-Scan-Speed“ an der Berliner Straße hat der Stadt im vergangenen Jahr zu einem Rekord bei den Bußgeldeinnahmen verholfen. 2018 wurden nach Mitteilung der Stadt insgesamt 11.034 Bußgeldbescheide für geblitzte Kraftfahrer ausgestellt.

Das waren fast doppelt so viele Bußgeldbescheide wie in den Vorjahren. In den Jahren 2015 bis 2017 wurden jeweils zwischen 5500 und knapp 6000 Bescheide ausgegeben. Der bisherige Höchstwert wurde 2014 mit 6418 Bußgeldbescheiden erreicht.

In der Antwort auf eine Anfrage von Dennis Hohloch (AfD) hat das Rathaus mitgeteilt: „Die Erhöhung der Anzahl der Verfahren und damit auch der Bußgeldeinnahmen“ 2018 sei der „Tatsache geschuldet, dass die Messsäule Rotlicht und Geschwindigkeit in der Berliner Straße im März 2018 neu eingerichtet wurde“.

Der mit Lasertechnik ausgestattete Superblitzer mit dem Rundumblick hatte zuvor seit 2014 am Leipziger Dreieck gestanden und dort vor allem in der Anfangszeit oft für Ärger gesorgt: Mal blitzte das Gerät im Stau stehende Autos, mal fiel es auch einfach aus. Abgebaut wurde der Blitzer dort im Sommer 2017 im Zusammenhang mit dem Bau des Schwimmbades „blu“.

Insgesamt wurden von Potsdam 2018 fast 3,7 Millionen Euro für Ordnungsverstöße im ruhenden und fließenden Verkehr eingenommen. Nach Angaben von Rathaussprecher Jan Brunzlow wurden im vergangenen Jahr fast 135.000 Ordnungswidrigkeitsverfahren für Verstöße im ruhenden Verkehr und fast 86.600 für Verstöße im fließenden Verkehr eröffnet.

Die Einnahmen aus dem ruhenden Verkehr, also vor allem über Knöllchen für Falschparker, summierten sich 2018 auf 1,69 Millionen Euro, die Einnahmen aus dem fließenden Verkehr vor allem für Geschwindigkeits- und Rotsünder beliefen sich auf 1,96 Millionen Euro.

Hohloch bezog sich in seiner Anfrage auf einen MAZ-Bericht, nach dem die Stadt für 2018 mit Rekordeinnahmen aus Bußgeldern rechnete.

Reserven gab es im vergangenen Jahr beim Einsatz mobiler Messgeräte. In der Antwort an den Politiker teilte das Rathaus mit, dass von den 300 Messstellen im Stadtgebiet für mobile Kontrollstationen nur 202 für Messungen genutzt werden konnten: „Durch Straßenbauarbeiten, neue Verkehresbeschilderung, Umleitungen etc. gibt es jedes Jahr Abweichungen bei der Gesamtanzahl zugelassener Messstellen.“

Im Verkehrsgeschehen zeigten die Messungen laut Stadt deutliche Wirkung. So habe sich gezeigt, dass in „zeitweise auftretenden Problembereichen“ durch häufigere Messungen „erfolgreich gegengesteuert werden konnte“.

Ablesbar sei das an einem „Rückgang festgestellter Geschwindigkeitsüberschreitungen auf bis zu 4 bzw. 5 Prozent“. Soll heißen: Auf Straßen mit häufiger platzierten Blitzern wird meist langsamer gefahren.

In der kommunalen Haushaltsplanung sind Einnahmen aus Ordnungsverstößen im Straßenverkehr eine feste Größe: „Der Planansatz wird durch die Anzahl der zu erwartenden Ordnungswidrigkeitenverfahren bestimmt“, heißt es im Doppelhaushalt 2018/19.

In einer Beispielrechnung ist für den fließenden Verkehr von 75.000 Verfahren mit insgesamt 70.125 Verwarnungen und 1500 Bußgeldbescheiden die Rede.

Tatsächlich wurden die jährlichen Planzahlen schon vor dem Einsatz der neuen Messsäule an der Berliner Straße deutlich übertroffen. Für 2017 rechnete die Stadt mit 4900 Bußgeldverfahren für Verstöße im fließenden Verkehr, ausgestellt wurden 5934 Bußgeldbescheide.

https://www.maz-online.de/Brandenburg/Mobile-Blitzer-und-stationaere-Blitzer-im-Land-Brandenburg-im-April-und-Mai

Von Volker Oelschläger

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