Corona Covid Potsdam Bürgerhaushalt für 2020/21 auf Herbst vertagt

Die Abstimmung über den Bürgerhaushalt für die Jahre 2020/21 soll auf Herbst vertagt werden. Das hat der Finanzausschuss am Mittwoch im Treffpunkt Freizeit einstimmig beschlossen. Die Entscheidung muss noch von der Stadtverordnetenversammlung bestätigt werden, die am kommenden Mittwoch, 6. Mai, tagt. Begründet wurde die Vertagung mit dem Umständen des Corona-Ausnahmezustandes. Die „Top 20-Liste“ mit den wichtigsten Vorschlägen des Bürgerhaushalts hätte deshalb „nicht wie geplant in den Gremien“ behandelt werden können. Bekanntlich mussten seit Mitte März fast alle Sitzungstermine der zuständigen Ausschüsse und Beiräte abgesagt werden. Les en Sie auch: Corona-Krise erreicht die Stadtpolitik Deshalb sei es „erforderlich, das Verfahren des Bürgerhaushalts kurzfristig vom Beschluss des Haushalts zu entkoppeln“. Der Doppelhaushalt der Stadt Potsdam soll von den Stadtverordneten am kommenden Mittwoch verabschiedet werden. Ein Nachtragshaushalt zur Einarbeitung der zu erwartenden gravierenden Einschnitte im Zusammenhang mit der Corona-Krise ist bereits angekündigt. Dann soll auch der Bürgerhaushalt verabschiedet werden. Lesen Sie auch: Haushalt kommt am 6. Mai Die Top 20-Liste mit den wichtigsten Vorschlägen des Bürgerhaushalts 2020/2021 wurde am 29. Januar an die Stadtverordnetenversammlung abgegeben. Die Beteiligung am Bürgerhaushalt war mit mehr als 17.500 Potsdamern so hoch wie noch nie. Die Tagung des Finanzausschusses am Mittwoch fand im Theatersaal des Treffpunkts Freizeit statt, weil dort der gebotene Mindestabstand zwischen den Teilnehmern gesichert werden könne. Der Treffpunkt wurde damit zum zweiten Mal in der Geschichte des Potsdamer Bürgerhaushalts zum Ort einer besonderen Sitzung. L esen Sie auch: Eine Zelle des Widerstands Vor gut 14 Jahren, am 6. April 2006, scheiterte dort der erste Anlauf für einen Potsdamer Bürgerhaushalt, weil die Liste der Bürger wegen missverständlicher Regelungen komplett abgelehnt wurde. Zwei Jahre später sollten die Stadtverordneten den ersten Bürgerhaushalt für Potsdam verabschieden. Im Januar konnte Bürgermeister Burkhard Exner (SPD) erklären: „Mittlerweile gilt in Potsdam: Kein Haushalt ohne Bürgerhaushalt. Das ist deutschlandweit einmalig.“ Auch diese Tradition hat der Corona-Ausnahmezustand unterbrochen. Lesen Sie auch: Bürgerhaushalt mit Reserven Kommentar: Von wegen Politikverdrossenheit Die Liste der Bürger wächst Von Volker Oelschläger

Covid-19 in Potsdam - Corona: Potsdams Bürgerhaushalt auf Herbst vertagt