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Potsdam Gegenkundgebung zu Einheitsfeierlichkeiten im Lustgarten
Lokales Potsdam

Gegenkundgebung zu Einheitsfeierlichkeiten im Potsdamer Lustgarten

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17:41 30.09.2020
Der Lustgarten in Potsdam. Quelle: Soeren Stache/dpa-Zentralbild/ZB
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Potsdam

Die von der Initiative „Re:Kapitulation – kein Ende der Geschichte“ für Samstag, 3. Oktober angemeldete Gegenkundgebung zu den Feierlichkeiten am Tag der Deutschen Einheit wird nun von 11 bis 15 Uhr im Potsdamer Lustgarten stattfinden. Das teilte die Initiative am Mittwoch mit. Der ursprüngliche Veranstaltungsort am Bassinplatz wird von der Versammlungsbehörde weiterhin nicht genehmigt.

Wie berichtet ist die Kundgebung seitens der Polizei als Versammlungsbehörde untersagt worden, weil in der Peter-und-Paul-Kirche ein Festgottesdienst zum Einheitsjubiläum stattfindet. Als Alternative sollten die Veranstalter in den Lustgarten ausweichen – was sie nun tun. Doch dort hat sich allerdings die Staatskanzlei bereits eingemietet – das Gelände gehört der Pro Potsdam. Auch andere öffentliche Flächen stünden nicht zur Verfügung.

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Staatskanzlei tritt Flächen ab

Die Staatskanzlei hat auf MAZ-Anfrage inzwischen erklärt, sie habe „ihren Teil zu einer einvernehmlichen Lösung beigetragen“, so Thomas Braune, Leiter der Einheits-Expo: „Sie hat zwei von ihr privat und auf eigene Kosten angemietete Teilflächen des Lustgartens, die nicht unmittelbar von einem der 30 Partner der Einheits-Expo bespielt werden, der Versammlungsbehörde auf deren Anfrage kostenfrei zur Nutzung als Demonstrationsareal freigegeben.“ Auf die Zulassung von Versammlungen habe die Staatskanzlei keinen Einfluss.

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„Nachdem die Stadt Potsdam und die Staatskanzlei alles daran gesetzt haben, den Protest in der Innenstadt zu verunmöglichen, konnten wir uns mit der Versammlungsbehörde einigen und werden unseren Protest gegen das nationalistische Wendetheater in Hör- und Sichtweise der Einheits-Expo austragen“, wird Mia Winter, Vertreterin der Initiative in der entsprechenden Mitteilung vom Mittwoch zitiert.

Neben kritischen Redebeiträgen zu der „von offizieller Seite betriebenen deutschen Geschichtsschreibung der letzten 30 Jahre“ soll die Veranstaltung musikalisch von Egotronic, Ostberlin Androgyn und Jaykop begleitet.

Die Initiative thematisiert unter anderem den steigenden Antisemitismus, Rassismus und Rechtsradikalismus in Deutschland. Die Ursachen für diesen Zustand sieht sie in der Politik der vergangenen 30 Jahre. „Das muss thematisiert werden, nicht gefeiert“, sagt Mia Winter.

Von MAZonline