Rund um die Abitur-Prüfungen im Frühling, zur Fete de la musique im Juni, vor den „Fridays for Future“-Demonstrationen: Immer öfter tauchen in der Landeshauptstadt Graffiti auf Gehwegen, Straßen und Plätzen auf. Aber nicht nur Party- und Protestaufrufe sind auf dem Potsdamer Pflaster zu finden: Inzwischen werben dort auch Firmen für sich – inklusive QR-Code.
„Im Zusammenhang mit Fridays for Future verstärkt aufgefallen“
Gehweg-Werbung, Straßen-Graffiti, Guerilla-Marketing: Das Phänomen, das sich zunächst in Großstädten wie Hamburg und Düsseldorf breit gemacht hat, hat viele Namen. „In Potsdam ist uns diese Erscheinung in diesem Jahr vor allem im Zusammenhang mit Fridays for Future verstärkt aufgefallen“, sagt Stadtsprecherin Christine Homann. Aber – ist es überhaupt erlaubt, seine Botschaft zu Asphalt zu bringen?
Laut Stadtordnung ist es grundsätzlich untersagt, öffentliche Verkehrsflächen – also Straßen und Gehwege – unbefugt zu beschriften, zu bemalen oder zu besprühen. Dies gilt auch für Anlagen und Ausstattungsgegenstände wie Bänke, Papierkörbe, Laternen. „Laut Stadtordnung begeht man eine Ordnungswidrigkeit, wenn keine Genehmigung vorliegt“, sagt Christine Homann.
In den meisten Fällen werden die Graffiti geduldet
Allerdings drücken die Ordnungshüter immer mal wieder eine Auge zu – zumindest wenn mit Kreide oder Sprühkreide gemalt wird, die nach ein paar Regengüssen, durch Passanten-Füße und Fahrradreifen verschwindet. „Und wenn – selbstverständlich – die Bemalung keine verfassungsfeindlichen Inhalte hat, keine Persönlichkeitsrechte verletzt und nicht störend ist“, so Homann. In den meisten Fällen würden die Graffiti geduldet: „Malt also ein Kind – oder gern auch eine Oma – mit Kreide eine Sonne aufs Pflaster, lassen wir das durchgehen. – Jegliche permanente Bemalung ist jedoch untersagt.“ Kommt Lack zum Einsatz, rückt eine Reinigungsfirma an. Das kommt den Urheber, so ermittelbar, teuer zu stehen. „Die Reinigung wird dem Verursacher in Rechnung gestellt.“ Die Stadt rechne mit einer Pauschale von 250 Euro à sechs Quadratmeter.
Anzeige wegen Sachbeschädigung
Die Ordnungsamtsmitarbeiter sind laut Stadtsprecherin über das Phänomen informiert, aber nicht angehalten, Extra-Streifen zu laufen. „Erwischen Sie jemanden im Rahmen des normalen Tagesgeschäfts, sprechen sie ihn natürlich an.“ Entdecken sie neue Graffiti, erstatten sie bei der Polizei Anzeige wegen Sachbeschädigung.
Übrigens: Wer zur Kreide greifen, aber auf Nummer Sicher gehen will, wendet sich an die Straßenverkehrsbehörde. „Dort kann man für nicht permanente Botschaften eine Sondernutzungserlaubnis beantragen.“
Von Nadine Fabian
