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Potsdam Jakobs: Rubelt soll Baubeigeordneter werden
Lokales Potsdam Jakobs: Rubelt soll Baubeigeordneter werden
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21:44 12.12.2016
Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD) nach der geplatzten Wahl vergangenen Mittwoch. Quelle: Bernd Gartenschläger
Potsdam

Nach dem Debakel bei der Baubeigeordnetenwahl vergangenen Mittwoch sollen die Potsdamer Stadtverordneten in einer Sondersitzung am 9. Januar einen neuen Anlauf nehmen: Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD) wird dann den unterlegeben Mitbewerber Bernd Rubelt (parteilos) aus Eutin zur Wahl vorschlagen. Das erklärte Jakobs am Montagabend nach Gesprächen mit den Fraktionschefs. Eine deutliche Mehrheit habe Zustimmung für den Personalvorschlag signalisiert. Linke, SPD und CDU wollen für den Fachbereichsleiter aus Schleswig-Holstein stimmen. Die Grünen, die nach der gescheiterten Wahl ihres Kandidaten Christof Nolda aus Kassel die Rathauskooperation verließen, lehnen Rubelt ab.

„Um die Funktionsfähigkeit der Bauverwaltung wiederherzustellen, ist jetzt eine überzeugende Personalentscheidung in der Stadtverordnetenversammlung für den Posten des Baubeigeordneten notwendig“, so Jakobs. Der Geschäftsbereich Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt ist bereits seit mehr als einem Jahr, seit der Abwahl von Matthias Klipp (Grüne), ohne eine politische Leitung. „Das ist eine lange Zeit und für die mehr als 400 Mitarbeiter eine besondere Belastung. Denn es geht um wichtige Entscheidungen in der Verkehrspolitik, der Stadtentwicklung und in Umweltfragen.“

Fraktionen unterstützen den Personalvorschlag

„Die SPD-Fraktion unterstützt nach geheimer Probeabstimmung diesen Vorschlag einstimmig“, erklärte SPD-Fraktionschef Pete Heuer Montagabend. Rubelt solle so schnell wie möglich in die Fraktion eingeladen werden, um mit ihm „über inhaltliche Aspekte in Bezug auf seine zukünftige Arbeit in Potsdam zu sprechen.“ Ein bemerkenswerter Wandel: Nach der geplatzten Wahl von Nolda vergangenen Mittwoch und dem Aufkündigen der Rathauskooperation durch die Grünen hatte Heuer noch betont, dass der Kasseler Nolda über die bessere Qualifikation als der Mitbewerber Rubelt aus Schleswig-Holstein verfüge. Ansonsten bleibt Heuer dabei: Es habe bei der Abstimmung am Mittwoch keine Abweichler gegeben: „Alle SPD-Stadtverordneten, die an der Wahl teilgenommen haben, haben erklärt, Christof Nolda ihre Stimme gegeben zu haben.“ Wie berichtet, hatten SPD-Stadtverordnete vor der Wahl intern signalisiert, Nolda nicht mitzutragen.

Auch die CDU kann sich mit Rubelt als Ersatzmann anfreunden. „Wir trauen ihm das zu“, so Fraktionschef Matthias Finken. Die oppositionelle Linke war von vorneherein für Rubelt und hatten Jakobs aufgefordert, ihn nachzunominieren. „Wir haben klar gesagt: Der ist es“, bekräftigt Fraktionschef Hans-Jürgen Scharfenberg. Auch Die Andere favorisierte den Parteilosen. Die enttäuschten Grünen erklärten bereits am Freitag, Rubelt nicht zu wählen. Das Bürgerbündnis, das zuvor für Nolda stimmte, sei noch unentschlossen, so Fraktionschef Wolfhard Kirsch am Montag.

Von Marion Kaufmann

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