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Potsdam „Die Andere“ will Potsdams Stadtpräsidentin stellen
Lokales Potsdam „Die Andere“ will Potsdams Stadtpräsidentin stellen
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00:29 17.06.2019
Jenny Pöller Quelle: privat
Potsdam

Die erste Sitzung der Stadtverordneten in Potsdam am 19. Juni verspricht, spannend zu werden. Die an Stärke gewonnene alternative Wählerliste „Die Andere“ greift nach dem Amt des Stadtpräsidenten. Jenny Pöller (34) hat ihre Kandidatur für den Vorsitz der Stadtverordnetenversammlung bekundet.

In einem Kandidatur-Brief an die Stadtverordneten und per Twitter erklärt sie ihre Bereitschaft: „Ich lasse mich davon leiten, dass Transparenz Vertrauen schafft und Verbundenheit Differenz zulässt. Mir sind Überparteilichkeit und ein ordnungsgemäßer Ablauf ebenso wichtig, wie eine durchsetzungsstarke, gerechte und freundliche Sitzungsleitung.“ Sie wolle als Vorsitzende darauf achten, „dass Teilnehmende ihre Rechte wahrnehmen können, gleichberechtigt zu Wort kommen und so eine demokratische Willensbildung ermöglicht wird“. Sie lege Wert auf Dialog und einen fairen Austausch im Plenum.

Überraschend ist die Kandidatur in mehrfacher Hinsicht. Bislang hatte „Die Andere“ kein Mitglied des Stadtverordneten-Präsidiums gestellt und auch keine derartigen Ambitionen deutlich werden lassen. Mit der Kommunalwahl hat die Gruppe aber deutlich an Stärke gewonnen: Sie stellt nun sechs Stadtverordnete.

Kampfkandidatur gegen Pete Heuer (SPD)

Zudem hatte die Fraktion erst Anfang voriger Woche Jenny Pöller zu einer der beiden Fraktionsvorsitzenden gewählt. Der zweite Vorsitzende ist Daniel Zeller Dieses Amt müsste sie niederlegen, wenn sie ins Präsidium einzieht.

Als Favorit galt bislang der SPD-Kandidat Pete Heuer. Als nun stärkste Fraktion in der SVV beansprucht sie nicht nur das Vorschlagsrecht für den Vorsitzenden, sondern auch das Amt selbst für sich. Es kommt am Mittwoch zur Kampfabstimmung.

Jenny Pöller stammt aus Nauen und ist seit langem im Vorstand des Autonomen Frauenzentrums Potsdam aktiv. Sie hat Erziehungswissenschaft, Politik, Verwaltung, Organisationsentwicklung und Inklusion studiert und lebt mit ihrer Familie in der Berlner Vorstadt. Die 34-Jährige war als Spitzenkandidatin ihrer Gruppe im Wahlkreis 1 angetreten.

Die Reaktionen auf Pöllers Ankündigung fielen am Freitag gespalten auf. Er gehe „nicht davon aus, dass der Vorschlag Jenny Pöller in unserer Fraktion mehrheitsfähig ist“, sagte Linken-Fraktionschef Stefan Wollenberg zur MAZ. Am Montag wird seine Fraktion sich dazu besprechen. Noch eine weitere mögliche Problematik sieht Wollenberg mit Pöllers Kandidatur verbunden: „Das Rotationsprinzip der Fraktion ,Die Andere’ wäre dem Vorsitz nicht zuträglich.“ Die Wählergruppe wechselt ihre Stadtverordneten jedes Jahr aus.

Unterschiedliche Auffassungen

Wollenbergs Fraktionskollege Hans-Jürgen Scharfenberg bewertet Pöllers Kandidatur hingegen anders – er verweist auf die Quote. „Ich finde es gut, wenn eine Frau – wie bisher – den Vorsitz in der Stadtverordnetenversammlung innehat.“ Zuletzt war dies Birgit Müller (Linke). Auch das Argument, dass der Vorsitz immer an die stärkste Fraktion geht, will Scharfenberg so nicht gelten lassen. Er verweist auf 2009, als mit Peter Schüler (Grüne) ein Mitglied der damals viertstärksten Fraktion zum Vorsitzenden gewählt wurde.

Bei Vertretern von CDU und Grünen stößt die Tatsache, dass Pöller nun ihren Hut in den Ring wirft, hingegen auf weniger Gegenliebe. „Eine Auswahl belebt die Wahl“, erklärte CDU-Fraktionschef Clemens Viehrig. Aber: „Als Fraktion werden wir uns aber der Auffassung anschließen, dass die größte Fraktion das Vorschlagsrecht besitzt.“ Man sei davon überzeugt, das Pete Heuer die Funktion „sehr gut ausfüllen“ könne. Auch Matthias Finken – er kandidiert am Mittwoch für das Präsidium der Stadtverordnetenversammlung – verweist auf das Vorschlagsrecht der SPD als stärkster Fraktion. Grünen-Fraktionschefin Janny Armbruster wiederum hält die Auswirkungen der „Andere“-Rotationspraxis ebenfalls für „kein gutes Modell“ für den Stadtverordnetenvorsitz: „Das wäre sehr schwierig vorstellbar, wie das gehen soll.“

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