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Potsdam CDU fragt nach Kosten von „Potsdam bekennt Farbe“
Lokales Potsdam CDU fragt nach Kosten von „Potsdam bekennt Farbe“
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00:24 30.03.2019
Bündnisprotest mit dem heutigen Oberbürgermeister Mike Schubert (l.) gegen einen Auftritt von AfD-Rechtsaußen Björn Höcke im Jahr 2017. Quelle: Friedrich Bungert
Potsdam

Die Stadt hat das ToleranzbündnisPotsdam bekennt Farbe“ allein in den vergangenen drei Jahren mit mehr als 250.000 Euro unterstützt. Das hat die Verwaltung auf Anfrage der CDU-ANW mitgeteilt.

Fast 210.000 Euro fiele demnach von 2016 bis 2918 für Personalkosten, weitere fast 46.000 Euro für Sachkosten an. Hinzu kamen „mittelbare Kosten“ etwa durch die Anwesenheit des Oberbürgermeisters als Vorsitzender des Toleranzbündnisses bei Bündnissitzungen, Toleranzfesten, Demonstrationen und Podiumsdiskussionen sowie durch Vorbereitung und Durchführung von Pressegesprächen.

Die Koordinierung des Bündnisses mit Hilfe der Stadtverwaltung geht laut Antwort zurück auf eine Stadtverordnetenbeschluss aus dem Jahr 2002, ach dem die Verwaltung zur Umsetzung eines „Lokalen Aktionsplans für Toleranz und Demokratie“ einen Beirat beim Oberbürgermeister bilden sollte.

Die Koordinierung der Arbeit durch eine Servicestelle wurde zunächst über Projektförderung aus dem Bundesprogramm „Jugend für Toleranz“ und seit 2004 aus städtischen Mitteln gefördert.

Das aus dem Rathaus unterstützte ToleranzbündnisPotsdam bekennt Farbe“ gilt bundesweit als einzigartig. Kritische Fragen gab es zuletzt von der CDU im Landtag, die die Mitgliedschaft der Polizei in dem Bündnis hinterfragte.

Von Volker Oelschläger

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