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Potsdam Kritik an Knöllchen-Offensive in Potsdam
Lokales Potsdam Kritik an Knöllchen-Offensive in Potsdam
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17:58 29.03.2014
Es gehe in erster Linie nicht darum, Knöllchen zu verteilen, heißt es aus der Stadtverwaltung. Quelle: Archiv
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Potsdam

Die Potsdamer Demokraten stehen der angekündigten Knöllchen-Offensive der Landeshauptstadt Potsdam mehr als skeptisch gegenüber. Sie fordern Augenmaß und befürchten, dass es nur um das Füllen des Stadtsäckels zu Lasten der Kraftfahrer geht, da die geplanten Steuererhöhungen zur Zeit offenbar nicht durchsetzbar sind und auf diese Art und Weise zumindeste teilweise ausgeglichen werden sollen.

Ganz lehnen die bislang noch beiden Demokraten Wolfgang Cornelius und Peter Schultheiß den Vorstoß der Stadtverwaltung aber nicht ab. Stärkere Kontrolle sei offensichtlich notwendig, erklären sie, denn es gebe tatsächlich viele Falschparker, die in den Wohngebieten – beispielsweise im Kirchsteigfeld – ihre Fahrzeuge so abstellen, dass im Notfall weder Notarzt noch Feuerwehr die Straßen passieren können. „Aber ob auf Dauer die Knöllchen die Lösung sind, darf bezweifelt werden“, so Demokratenchef Peter Schultheiß. Ursache seien schließlich die fehlenden Parkmöglichkeiten.

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Genau genommen müsste die Stellplatzsatzung Potsdams konsequent angewendet, ja sogar verschärft werden, damit diejenigen, die Häuser und Wohnungen bauen, auch die notwendige Anzahl von Parkplätzen schaffen, so Schultheiß: „Nicht die Kraftfahrer sind die Ursache des Parkplatzproblems, sondern die Stadtplaner mit den fehlenden Parkmöglichkeiten.“

Auch die diverse Geschwindigkeitsbeschränkungen in der Stadt nehmen die Demokraten aufs Korn. Noch vor wenigen Monaten sei man mit Tempo 50 durch Hauptverkehrsstraßen wie Großbeeren-, Behlert- und Hans-Thoma-Straße gefahren, erinnern sie. „Tut man es heute, ist man plötzlich ein Verkehrssünder und muss mit Bußgeldern und Punkten in Flensburg rechnen.“ Grund dafür sei ein Blechschild, das kein Gefahrzeichen und kein anderer Hinweis begründen „und dessen verkehrliche Notwendigkeit vom Kraftfahrer wirklich nicht nachvollzogen werden kann“.

Das Tempo-Limit sei „mehr auf die Grünen-Ideologie unseres Baubeigeordneten Matthias Klipp als auf sachliche Gründe zurückzuführen“, findet die Fraktion. Radarkontrollen seien zwar notwendig, müssten aber dort durchgeführt werden, wo sie aus Gründen der Verkehrssicherheit auch notwendig sind.

Andererseits lasse die Sauberkeit der Stadt noch immer zu wünschen übrig, fährt Schultheiß fort. Das fange bei Hundehäufchen an und höre bei Graffiti auf. „Hier sind tatsächlich mehr Kontrollen erforderlich.“ Auch bei der Werbesatzung sehen die Demokraten Bedarf; Gewerbetreibende müssten gelegentlich ermahnt werden.

MAZ

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