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Potsdam Letzte Chance für Einwohner-Fragen an die Stadt
Lokales Potsdam Letzte Chance für Einwohner-Fragen an die Stadt
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05:59 13.11.2018
Eingangsportal des Stadthauses Potsdam i Quelle: Michael Hübner
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Potsdam

Anfragen von Potsdamern zur nächsten Stadtverordnetenversammlung (SVV) am 5. Dezember, müssen noch bis zum 24. November eingereicht werden. Darauf weist das SVV-Büro hin. Die Anfragen, die schriftlich und fristgemäß eingereicht werden müssen, werden dann unter dem Tagesordnungspunkt „Einwohnerfragestunde“ behandelt.

Frage mit maximal fünf Unterfragen

Bürger haben dabei die Möglichkeit, eine Frage mit maximal fünf Unterfragen zu städtischen Angelegenheiten an die Stadtverordneten oder den Oberbürgermeister zu stellen, sowie Vorschläge und Anregungen zu unterbreiten. Bei ihrer Anfrage sind Name und die Wohnanschrift des Fragestellenden anzugeben.

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In der Einwohnerfragestunde dürfen nur Fragen zu Angelegenheiten gestellt werden, die in der öffentlichen Sitzung zu behandeln sind sowie zu solchen Angelegenheiten, die nicht bereits Gegenstand der gleichen Sitzung sind. Die Einwohnerfragen werden mündlich in der Reihenfolge ihres Eingangs beantwortet. Die Fragen werden zudem nur aufgerufen und beantwortet, wenn der Fragesteller anwesend ist.

Fristen sind zu beachten

Fragen, die den formalen Voraussetzungen nicht entsprechen, werden an die Fragestellenden zurückgegeben und unabhängig von den laufenden Fristen erst dann zugelassen, wenn die Voraussetzungen erfüllt sind. Die vollständige Richtlinie zur Einwohnerfragestunde kann im Internet unter www.potsdam.de/einwohnerfragestunde eingesehen werden.

Adresse: Büro der Stadtverordnetenversammlung, Friedrich-Ebert-Straße 79/81, 14461 Potsdam; E-Mail: StVV-Buero@rathaus.potsdam.de

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