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Potsdam Nach Corona-Demos in Potsdam: Das ist die Bilanz der Polizei
Lokales Potsdam

Nach Corona-Demos in Potsdam: Die Polizei zieht Bilanz

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17:34 04.01.2022
Gegendemo der Coronakritiker am Montag auf dem Bassinplatz.
Gegendemo der Coronakritiker am Montag auf dem Bassinplatz. Quelle: privat
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Potsdam

Nachdem am Montag wieder rund 200 Impfgegner durch Potsdam zogen, die von Gegenprotesten begleitet wurden, zieht die Polizei Bilanz. Die Demonstrationen seien friedlich gewesen, allerdings kam es bei einer unangemeldeten Versammlung zu Verstöße gegen Versammlungsgesetz und Eindämmungsverordnung.

Insgesamt drei Versammlungen beziehungsweise Demonstrationen seien im Vorfeld bei der Versammlungsbehörde angemeldet worden, berichtet die Polizeidirektion West in einer Pressemitteilung. Die Polizeiinspektion Potsdam habe für den Einsatz Unterstützung der Bereitschaftspolizei und der Reiterstaffel der Bundespolizei erhalten.

Impfgegner-Demonstration verlegte Startpunkt

Die Gegen-Demonstration „Gemeinsam für ein solidarisches Potsdam“ sei friedlich vom Brandenburger Tor zum Nauener Tor gezogen. Damit beide Demonstrationen nicht zu nah aneinander geraten, stoppte die Polizei den Demo-Zug für rund 20 Minuten kurz vor dem Nauener Tor. Dabei hätte ein Teilnehmer versucht, die Polizeiabsperrung zu überwinden, wurde aber von Polizisten daran gehindert. Die Beamten stellten daraufhin eine Strafanzeige wegen versuchter Körperverletzung und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte gegen den Demonstranten und erteilten ihm einen Platzverweis.

Der Demonstrationszug der Gruppe „Freie Impfentscheidung Potsdam“ verlegte daraufhin den Startpunkt vom Nauener Tor zum Rathaus. Kurz nach 18 Uhr liefen die Impfgegner durch die Innenstadt zum Bassinplatz. „Dabei versuchten Personen, welche deren Meinung offenbar nicht teilen, zu stören. Dies konnte aber bereits im Vorfeld, durch Einsatzkräfte der Bereitschaftspolizei und mit Unterstützung des Polizeiberitts in allen Fällen und ohne Beeinflussung des Aufzuges unterbunden werden“, heißt es in der Pressemitteilung weiter.

Eine unangemeldete Versammlung musste aufgelöst werden

Abseits der Geschehnisse am Nauener Tor kam es noch zu einer unangemeldeten Demonstration, die sich zum Teil der genehmigten Versammlung vor dem Filmmuseum anschloss. Die Polizei hat eine Strafanzeige wegen des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz gegen eine Frau eingeleitet, welche die unangemeldeten Demonstration augenscheinlich anführte.

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Die Teilnehmenden der unangemeldeten Veranstaltung hielten die erforderlichen Abstände nicht ein und trugen größtenteils keine Masken, so die Polizei. Daraufhin forderten die Beamten den Versammlungsleiter der Veranstaltung am Filmmuseum auf, die Eindämmungsverordnung durchzusetzen. Als dieser bekannt gab, dass er dies nicht leisten könne, aber seine Versammlung auch nicht beenden wolle, löste die Polizei die Versammlung auf und stellte eine Ordnungswirdrigkeitsanzeige gegen den Veranstalter. Diese kann mit einem Bußgeld zwischen 100 und 5000 Euro geahndet werde.

15 Verstöße gegen die Eindämmungsverordnung

Zusätzlich zu den Demonstrationen in Potsdam fanden zur gleichen Zeit unangemeldete Versammlungen in Werder (Havel), Teltow und Kleinmachnow statt. Obwohl die Versammlungen unangemeldet waren, gewährleistete die Polizei nach eigenen Aussagen „deren friedliche Durchführung“. Die Beamten leiteten allerdings drei Strafanzeigen wegen des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz ein.

Insgesamt meldete die Polizei am Montagabend 15 Verstöße gegen die Eindämmungsverordnung. Weitere Verstöße konnten die Beamten mithilfe von Videokameras aufnehmen, die nachträglich entsprechende Ordnungswidrigkeitsanzeigen zur Folge haben sollen.

Von MAZonline