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Oberbürgermeisterwahl Potsdam So wird man Oberbürgermeister-Kandidat in Potsdam
Lokales Potsdam Oberbürgermeisterwahl Potsdam So wird man Oberbürgermeister-Kandidat in Potsdam
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11:55 17.07.2018
Wer wird neuer OB in Potsdam. Am 23. September haben die Potsdamer die Wahl. Bald stehen die Kandidaten fest. Quelle: MAZonline
Potsdam

Am 23. September 2018 wird in Potsdam ein neuer Oberbürgermeister gewählt. Nach fast 16 Jahren tritt Amtsinhaber Jann Jakobs nicht mehr an. Doch wer wird sein Nachfolger? Mehrere Kandidaten haben bereits ihren Hut in den Ring geworfen. Doch noch können Wahlvorschläge eingereicht werden. Am Donnerstag schließt sich das Zeitfenster jedoch.

Hier eine Übersicht, welche Voraussetzungen Kandidaten erfüllen müssen:

Wer darf gewählt werden?

Generell gilt: Wählbar sind alle Personen, das 18. Lebensjahr vollendet haben, Deutsche oder Unionsbürger sind und in der Bundesrepublik Deutschland leben.

Wer darf nicht gewählt werden?

Personen, die infolge eines Richterspruchs die Wählbarkeit oder die Fähigkeit zur Bekleidung öffentlicher Ämter nicht besitzen, können nicht Oberbürgermeister werden. Keine Chance auf den Wahlzettel zu kommen, habe zudem Personen, die in den letzten fünf Jahren aus dem Beamtenverhältnis entfernt oder durch ein europäisches Gericht für eine vorsätzliche Tat zu einer Freiheitsstrafe verurteilt wurden.

Wählbarkeit

» Details zu den rechtlichen Voraussetzungen für die Wählbarkeit.

Wer darf Wahlvorschläge einreichen?

Parteien, politischen Vereinigungen, Wählergruppen und Einzelbewerber können Bewerber für das Amt des Oberbürgermeisters vorschlagen – die so genannten Wahlvorschläge einreichen.

Es ist zudem möglich, dass Parteien, politische Vereinigungen und Wählergruppen gemeinsam einen Wahlvorschlag als Listenvereinigung einreichen. Damit entfällt jedoch ein eigenständiger Wahlvorschlag.

Was ist ein Wahlvorschlag?

Alle Wahlvorschläge müssen den Familiennamen, die Vornamen, den Beruf oder die Tätigkeit, den Tag der Geburt, den Geburtsort, die Staatsangehörigkeit und die Anschrift der Bewerberin oder des Bewerbers enthalten.

Der Wahlvorschlag einer Partei oder politischen Vereinigung muss zudem den vollständigen Namen der einreichenden Partei oder politischen Vereinigung und, sofern sie eine Kurzbezeichnung verwendet, auch diese enthalten. Der im Wahlvorschlag angegebene Name der Partei oder politischen Vereinigung muss mit dem Namen übereinstimmen, den diese nicht nur lokal, sondern landesweit führt.

Ähnliche Anforderungen gelten für die Wahlvorschläge einer Wählergruppe. Diese müssen darauf achten, dass der Name und die Kurzbezeichnung der Wählergruppe nicht mit den Namen von Parteien oder politischen Vereinigungen oder deren Kurzbezeichnung übereinstimmen. Das Gleiche gilt für die Wahlvorschläge von Listenvereinigungen.

Einzelbewerber dürfen sich übrigens keine Kürzel überlegen. Hier dürfen nur die allgemeinen Angaben wie Name, Beruf etc. angegeben werden.

Es gilt, dass jeder Wahlvorschlag nur einen Bewerber enthalten und jeder Bewerber nur auf einem Wahlvorschlag auftauchen darf.

Bewerber auf dem Wahlvorschlag einer Partei dürfen nicht Mitglied einer anderen Partei sein, die mit einem eigenen Wahlvorschlag zur Wahl antritt.

Wahlvorschläge

» Details zu den rechtlichen Bedingungen für Wahlvorschläge.

Hürde für Einzelbewerber

Der Amtsinhaber hat es leicht, er könnte ohne weiteres bei der Wahl teilnehmen. Auch die durch Parteien oder politische Vereinigungen Nominierten können in der Regel, wenn sie die rechtlichen Voraussetzungen erfüllen, auf ihre Wahlzulassung setzen. Ebenso gibt es für die Wahlvorschläge von Wählergruppen, sofern diese in der Stadtverordnetenversammlung vertreten sind, kaum Hürden. Gleiches gilt für Listenvereinigungen.

Einzelbewerber müssen dagegen früh „Wahlkampf“ betreiben. Sie müssen mindestens 112 Unterstützungsunterschriften einsammeln.

Diese Unterschriften müssen bei der Wahlbehörde im Stadthaus oder unter notarieller Aufsicht geleitet werden. Am 67. Tag vor der Wahl, in diesem Jahr am 18.07.2018, um 16 Uhr, besteht letztmalig seine Unterstützerunterschrift zu leisten.

Unterstützungsunterschriften

» Details zu Unterstützungsunterschriften.

Wann müssen die Wahlvorschläge eingereicht werden?

Wahlvorschläge konnten bereits seit Bekanntgabe des Wahltermins eingereicht werden. Spätestens jedoch 66 Tage vor der Wahl: Am 19. Juli 2018 um Punkt 12 Uhr ist Einsendeschluss. Mit dem Wahlvorschlag ist dem Wahlleiter eine Bescheinigung der Wahlbehörde einzureichen, dass die/der vorgeschlagene Bewerber/in wählbar ist. Wer zuvor Unterstützungsunterschriften sammeln musste, muss diese mit abgeben

Wann stehen die Kandidaten fest?

Der Kreiswahlausschuss beschließt spätestens am 58 Tag vor der Wahl in öffentlicher Sitzung über die Zulassung der Wahlvorschläge.

Wann wird gewählt?

Die Wahl der Oberbürgermeisterin oder des Oberbürgermeisters findet am 23. September 2018 statt. Es gibt 131 Wahlbüros und 28 Briefwahlbezirke. Sollte es zu einer Stichwahl kommen, und das war bei den vergangenen Wahlen der Fall, so wurde diese auf den 14. Oktober 2018 festgelegt.

Von MAZonline

Am 23. September 2018 wird in Potsdam ein neuer Oberbürgermeister gewählt. Der Wahlkampf wurde schon kurz nach dem Kandidatur-Verzicht von Amtsinhaber Jann Jakobs eröffnet.

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