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Potsdam Parteien tagen an Potsdamer Schulen
Lokales Potsdam Parteien tagen an Potsdamer Schulen
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18:01 10.10.2019
Schülerprotest gegen die angekündigte AfD-Veranstaltung im Humboldt-Gymnasium. Quelle: MAZ
Teltower Vorstadt

An Potsdamer Schulen fanden in diesem und den vergangenen vier Jahren insgesamt 26 Veranstaltungen von Parteien statt. Das hat das Rathaus am Donnerstag auf Anfrage des Stadtverordneten Sebastian Olbrich (AfD) mitgeteilt.

Die Linke hatte mit 14 Veranstaltungen, darunter Mitgliederversammlungen und Vorstandssitzungen, die meisten Einmietungen, gefolgt von der SPD mit sieben und den Grünen mit vier Veranstaltungen.

Sämtliche Veranstaltungen waren nach Auskunft der Stadtverwaltung nicht öffentlich.

Das Humboldt-Gymnasium. Quelle: Varvara Smirnova

Hintergrund der Anfrage ist eine zum 13. August angesetzte AfD-Veranstaltung im Humboldt-Gymnasium, die wegen kurzfristiger Kündigung der Räume durch die Stadt abgesagt werden musste.

Begründet wurde die Kündigung damit, dass die Partei einen Bürgerdialog angemeldet und dabei selbst darauf hingewiesen habe, dass es keine Wahlveranstaltung sei.

Nachdem in den sozialen Medien dennoch für eine Veranstaltung zur Landtagswahl geworben wurde, kündigte die Stadt den Vertrag. Die Entscheidung wurde vom Oberverwaltungsgericht bestätigt.

Allgemein blieb die Auskunft der Stadt zur Frage, welche beantragten Parteiveranstaltungen abgelehnt wurden und wie die Begründungen dafür lauteten. „Naturgemäß“ habe es auch Ablehnungen gegeben, schreibt die Stadt.

Häufigster Grund sei gewesen, dass die Räume“ zu den angefragten Terminen nicht zur Verfügung standen“. „Archiviert“ worden seien die abgelehnten Anträge nicht.

Mehr zum Streit um die Wahlkampfveranstaltung

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