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Potsdam Soldaten-Marsch in Potsdam „nicht zu beanstanden“
Lokales Potsdam Soldaten-Marsch in Potsdam „nicht zu beanstanden“
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09:10 05.04.2018
Polizei und Bundeswehr am 15. März auf der Langen Brücke. Quelle: Jürgen Lauterbach
Potsdam

Der umstrittene Übungsmarsch von Bundeswehrangehörigen durch die Potsdamer Innenstadt hat nun auch die Bundesregierung beschäftigt. Auf Anfrage des Abgeordneten Norbert Müller (Linke) teilte der Parlamentarische Staatssekretär Peter Tauber (CDU) mit, dass die „Durchführung des Marsches nicht zu beanstanden“ sei.

Müller hatte mit Verweis auf einen Bericht der MAZ angefragt, ob es „nach Kenntnisstand der Bundesregierung üblich“ sei, „dass Bundeswehrangehörige uniformiert und fahnetragend durch deutsche Innenstädte ziehen, ohne ihr Vorhaben anzukündigen“.

Wie berichtet, stoppte die von Bürgern alarmierte Polizei am 15. März eine Gruppe von 30 Soldaten, die in Tarnkleidung und mit Deutschlandfahne über die Lange Brücke zogen. Die Lage klärte sich jedoch rasch.

Die Angehörigen des Marinekommandos Rostock trainierten im Berliner Umland für den Viertagesmarsch im holländischen Nijmegen, eine der weltweit größten Veranstaltungen dieser Art.

Laut Bundesregierung ist es „bei längeren Märschen zu Fuß üblich, dass sich uniformierte Bundeswehrangehörige auch außerhalb militärischer Anlagen und Liegenschaften im öffentlichen Verkehrsraum und damit auch innerhalb von Ortschaften bewegen“. „Gelegentlich“ würden „auch Bundesflaggen oder Wimpel mitgeführt“.

Im Bundesleistungsgesetz sei festgelegt, „welche Übungen und Manöver der Streitkräfte außerhalb militärischer Anlagen ... anmeldepflichtig sind und einer öffentlichen Bekanntmachung bedürfen“. Beim Marsch durch Potsdam sei das „nicht erforderlich gewesen“.

Der Potsdamer Bundestagsabgeordnete Norbert Müller (Linke). Quelle: Friedrich Bungert

Stellung nimmt die Regierung auch zu der vom Abgeordneten Müller gestellten Frage, wie oft es bei vergleichbaren „Vorhaben“ 2017 und 2018 zu „Klärungen durch die örtliche Polizei“ gekommen sei: Außer „im Zusammenhang mit dieser Marschgruppe“ seien „keine vergleichbaren weiteren Begebenheiten bekannt, bei denen örtliche Polizeikräfte zur Klärung vor Ort anwesend waren“, schreibt der Parlamentarische Staatssekretär. Zwei Tage vor dem Marsch durch Potsdam war die Gruppe auch in Bernau von der Polizei gestoppt worden.

Müller kommentiert: „Meines Erachtens hätte es zum guten Ton gehört, die Stadt und die Öffentlichkeit zu informieren.“ Dass die „Einsätze der Bundeswehr im Innern“ stark reglementiert seien, habe „gute Gründe“.

Der Bericht der MAZ über den Vorgang hatte für großes Aufsehen gesorgt. Allein auf Facebook wurde der Beitrag in kürzester Zeit mehr als 100 Mal geteilt und hundertfach kommentiert.

Von Volker Oelschläger

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