Potsdam Das sagt die Stadt über Mike Schuberts erstes Jahr im Amt

Die Bilanz der ersten zwölf Monate von Mike Schubert (SPD) weist einiges auf – doch er kam nicht überall gut mit seinen oft überraschenden Ankündigungen an. Was sagen die Chefs wichtiger Einrichtungen und der politischen Fraktionen über den neuen Oberbürgermeister? Stefan Wollenberg, Linke: „Mike Schubert hat im ersten Amtsjahr einige neue Akzente gesetzt und vor allem neue Diskussionsräume geöffnet, die vorher verschlossen schienen. Zuweilen hat er mit seinem forschen und temporeichen Agieren auch für Irritation gesorgt – insgesamt aber ist das politische Klima in der Stadt deutlich konstruktiver geworden.“ Dr. Matthias Fichtmüller, Theologischer Vorstand, und Andreas Koch, Vorstand Strategie des Oberlinhauses: „Mike Schubert ist vorurteilsfrei, nüchtern und analytisch an die Arbeit gegangen. Durch seine Tätigkeit als Sozialdezernent konnte er sich mit den wesentlichen Problemfeldern der Stadt schon vertraut machen. Mehr Compliance zu wagen, bedeutet auch, dass er die gesetzten politischen Aufsichtsratsmandate nicht mehr selbst wahrnimmt, sondern durch Fachleute abdeckt. Das Oberlinhaus verbindet mit dem Wechsel in der Rathausspitze Hoffnungen auf eine sachorientierte Arbeit und einen fairen Umgang.“ Holger Zschoge, Netzwerk „Stadt für alle“: „Es ist nicht zu verkennen, dass Herr Schubert bemüht ist, frischen Wind in die Stadtpolitik zu bringen. Zuweilen bringt das angestrengte Bemühen nur ein leises Lüftchen hervor, denn zu schwer sind die Lasten aus der Jakobs’schen Regentschaft, zu groß die Widerstände aus Verwaltung und bürgerlich-schöner Mitte.“ Bettina Jahnke, Intendantin des Hans-Otto-Theaters: „Mike Schubert hat meines Erachtens einen sehr guten Start hingelegt. Besonders hat mir seine konsequente Haltung im Streit um den Wiederaufbau der Garnisionkirche gefallen. Aber auch sein Engagement im Bündnis „Potsdam bekennt Farbe“ imponiert mir, wie auch generell sein klares öffentliches Statement gegen rechte rassistische Politik und Hetze. Besonders beglückwünschen muss ich ihn für den Coup mit dem Minsk: Er zeigt sehr deutlich, dass er Potsdamer ist und bekennt sich zu seiner ostdeutschen Herkunft.“ Dennis Hohloch, AfD: „Mike Schubert ist außerordentlich entscheidungsschwach und verbürokratisiert demokratische Prozesse durch endlose zusätzliche Gesprächsrunden und Spaziergänge, die vermeintlich für Diskurs und Ausgleich der Interessen herhalten sollen. Anstatt Entscheidungen im Stadtparlament herbeizuführen, reißt er alte Gräben, wie etwa im Garnisonkirchenstreit wieder auf. Man hat das Gefühl, als wolle er nicht anecken, aber schlussendlich müssen kontroverse Diskurse geführt werden – manchmal besser früher als später.“ Clemens Viehrig, CDU: „Bisher hatte der Oberbürgermeister noch keine wirklich heißen Fragen zu lösen. Die Stadtverordnetenversammlung fährt langsam hoch und zum Schwur wird es erst Anfang 2020 kommen, wenn wir zur Garnisonkirche oder zum Tarif am Bergmann-Klinikum entscheiden. Ich hoffe, dass Mike Schubert dann zu allen Punkten eine klare Linie hat und sich nicht hinter Stadtverordnetenbeschlüssen versteckt.“ Christoph Fisser, Vorstand der Studio Babelsberg AG: „Wir haben Mike Schubert als engagierten Potsdamer kennengelernt, der sich mit aktuellen Themen konsequent und kompetent auseinandersetzt. Wir schätzen seinen Einsatz für den Medienstandort Babelsberg sehr und hoffen, dass dieser wirtschaftlich wie kulturell wichtige Standort weiterhin unterstützt und gefördert wird.“ Oliver Günther, Präsident der Universität Potsdam: Der Oberbürgermeister hat zahlreiche frische Akzente gesetzt. Die intensive Zusammenarbeit zwischen Stadt, Universität und Start-Up-Sektor, die sich in den letzten Jahren so erfreulich entwickelt hat, konnte mit Mike Schubert weiter ausgebaut werden. Lutz Boede, Wählergruppe Die Andere: „Wir begrüßen es, dass Mike Schubert in seinem ersten Amtsjahr klare Kante gegen rassistische und diskriminierende Positionen gezeigt hat und dabei auch deutliche Worte für die AfD gefunden hat. Leider hat der neue OB aber auch diesmal wenig Mut gezeigt und eine starre Rathauskooperation geschmiedet, statt auf demokratische Debatten und sachorientierte Mehrheiten zu setzen.“ Helmut Fensch, Kabarett Obelisk: „Mike Schubert hat im Gegensatz zu einigen seiner Vorgänger mit seiner Arbeit noch nichts für einen halbwegs lustigen Gag hergegeben oder gar eine satirische Replik für die Kabarettbühne provoziert! So gesehen hat er offenbar vieles richtig gemacht. Und da es zu seiner auffälligen Politik-Tugend gehört, die Nähe zu den Bürgern zu suchen, darf er sich auch deshalb durchaus mal im Potsdamer Kabarett sehen lassen.“ Björn Teuteberg, FDP: „Bislang fiel Schubert nur durch Symbolpolitik und Lavieren (etwa bei der Frage der Garnisonkirche) auf. Wir vermissen eine Zukunftsvision für Potsdam und ein klares wirtschaftspolitisches Profil. Wir wünschen uns mehr Mut und Konfliktbereitschaft, die Herausforderungen, etwa in den Bereichen Bildung, Mobilität und Wohnraum, wirklich anzupacken.“ Janny Armbruster, Grüne: „Anders als wir vermuteten, nahm Mike Schubert die Geschicke Stadt mit Ehrgeiz in die Hand und packte seine Aufgaben als Oberbürgermeister und auch schwierige Themen unserer Stadtgesellschaft an. Es muss ihm nun gelingen, die Stadtverwaltung zu modernisieren und dienstleistungsorientiert aufzustellen.“ Von MAZonline

Neuer Oberbürgermeister - Das sagt die Stadt über Mike Schuberts erstes Jahr im Amt