Macht Potsdam auch die Kitas zu?

Nicht nur die Schulen, sondern auch die Kindertagesstätten in Potsdam könnten bald wieder schließen. Das sagte die zuständige Beigeordnete Noosha Aubel (parteilos) am Donnerstag im Jugendhilfeausschuss. Die Stadt Potsdam könne dies unabhängig vom Land mittels einer Verfügung regeln, so Aubel. Die Entscheidung dafür liegt beim Krisenstab der Stadt. Genaue Kriterien für eine Kita-Schließung benannte die Beigeordnete nicht: „Die Gesamtgemengelage muss bewertet werden, es ist nicht die reine Inzidenz, sondern unter anderem auch die Lage in den Krankenhäusern.“ Bislang ist das Land Brandenburg das einzige, das Krippen und Kitas geöffnet lässt, überall sonst greift schon jetzt die Notbetreuung. Anträge sind da, können aber noch nicht gestellt werden: Seit Donnerstag stehen die Anträge auf der Homepage der Stadt. Zwar sind die genauen Kriterien für eine Berechtigung noch nicht klar, die Beigeordnete hofft aber, den betroffenen Eltern so eine Chance auf rechtzeitiges Ausfüllen zu geben. Bisher steht fest, dass nach den Weihnachtsferien für jüngere Schüler in ihren Schulen und Horten keine reguläre Betreuung mehr stattfindet, die älteren müssen bis auf die Abschlussklassen der weiterführenden Schulen ohnehin schon zu Hause bleiben. Ab dem 4. Januar wird es dann für Schüler der ersten bis vierten Klassen eine Notbetreuung geben. Nun deutet sich an, dass auch die rund 140 Kindertagesstätten und die etwa 100 Tagespflegestellen bei anhaltend rasantem Anstieg der Corona-Infektionen schließen könnten. Dort sind die Eltern seit Beginn der Woche lediglich angehalten, ihre Kinder wenn möglich zu Hause zu lassen. Lesen Sie auch Potsdams Kitas und Schulen über die neuen Lockdown-Regelungen Corona in Potsdam aktuell: Fakten und Nachrichten am Donnerstag, 17. Dezember Erste Brandenburger Impfzentren öffnen am 5. Januar Das Problem: Erst in der kommenden Woche, am 22. Dezember, will das Land Brandenburg verkünden, welche Berufs- oder Personengruppen überhaupt berechtigt sind, ihre Kinder in die Notbetreuung zu schicken. „Wir haben uns entschieden, hier vorzupreschen und den Eltern den Antrag schon zur Verfügung zu stellen“, so die Beigeordnete. Jeder, der glaube, zu den strukturrelevanten Gruppen zu gehören, solle diesen jetzt herunterladen und vollständig ausfüllen –inklusive Arbeitgeberbestätigung. Keine vorsorglichen Bescheide: Erst wenn die exakte Liste der Berechtigten vom Land vorliegt, können die Anträge bei der Stadt gestellt werden. Kita-Eltern gibt Noosha Aubel ebenfalls den Rat, sich auf eine eventuelle Schließung vorzubereiten und die Schreiben für die Notbetreuung entsprechend parat zu haben – falls die Notbetreuung dann beschlossen wird, startet auch hier sofort die Antragsphase. „Vorsorgliche Bescheide wird es nicht geben“, betonte Noosha Aubel. Es gebe auch bislang keine Entscheidung zu den Kitas. „Wir können nicht einschätzen, ob es dazu kommt. Aber wir raten, sich vorzubereiten.“ Dabei warnt die Beigeordnete vor zu großen Hoffnungen auf eine Betreuungsoption: „Die bisherigen Hinweise lassen darauf schließen, dass die Strukturrelevanz eher restriktiv ausgelegt wird.“ Im ersten Lockdown im Frühjahr war das zunächst ähnlich gehandhabt worden, erst nach und nach wurden die Bedingungen für eine Notbetreuung gelockert worden, etwa für alleinerziehende Eltern, die nicht in einem der so genannten systemrelevanten Bereiche arbeiten. Lob von Eltern und Trägern: Bei den Trägern der Horte und Kitas kam die Ankündigung der Verwaltung, die notwendigen Anträge schon jetzt zur Verfügung zu stellen, gut an. „Das ist total gut“, sagte Sabine Frenkler, die Geschäftsführerin der Kinder- und Jugendhilfe bei der Arbeiterwohlfahr, Potsdams größtem Träger von Kindertagesstätten, der auch Horte und eine Grundschule betreibt. Zuletzt hatte es in den Einrichtungen immer wieder Verwirrung gegeben – einzelne Träger hatten in dieser Woche von den Eltern sogar eine Arbeitgeberbescheinigung verlangt, um einen Betreuungsanspruch zu rechtfertigen. „Auch wir können nur allen Eltern, die möglicherweise die Kriterien für die Betreuung erfüllen, nur raten, die Anträge fertigzumachen“, sagte Robert Witzsche vom Kita-Elternbeirat der Stadt. „Wir freuen uns wirklich über dieses vorausschauende Handeln der Verwaltung.“ Durch die verzögerte Klärung der Bedingungen für eine Berechtigung wäre es sonst vielen Eltern unmöglich gewesen, zwischen Weihnachten und dem Ferienende überhaupt eine Bestätigung des Arbeitgebers zu erhalten Von Saskia Kirf

Potsdam: Kitas und Grudnschulen - Eltern sollen Anträge auf Notbetreuung stellen