Potsdam: Millionendefizit durch weniger Knöllchen, Temposünder und Parkgebühren durch weniger Kontrollen des Ordnungsamts und Corona-Lockdown

Wann haben Sie zuletzt falsch geparkt und sind ungeschoren davongekommen? Im Jahr 2020 war die Chance dafür erheblich größer als bisher. Grund dafür ist die Corona-Pandemie. Weil das Potsdamer Ordnungsamt sehr viele Kontrollaufgaben im Zusammenhang mit der Covid-Eindämmungsverordnung wahrnehmen musste, sank die Zahl der ausgestellten Knöllchen, wie die MAZ auf Anfrage im Rathaus am Mittwoch erfuhr. Und wann haben Sie letztmals einen Parkautomaten mit Münzen gefüttert, weil Sie als Autofahrer in der Innenstadt shoppen waren? Der Lockdown des öffentlichen Lebens und verstärktes Homeoffice hatten drastischen Einfluss auf die eingenommenen Parkgebühren. Priorität bei Corona-Kontrollen: „Gegenüber 2019 wurden wegen der Corona-bedingten Einsätze der Mitarbeitenden des Ordnungsamtes 48 Prozent weniger Parkverstöße registriert“, erklärte Stadtsprecherin Juliane Güldner. „Die Anzahl der Ahndungen erfolgte in deutlich reduzierter Form. Priorität hatten die Kontrollen zur Eindämmungsverordnung, den Allgemeinverfügungen und den damit in Zusammenhang stehenden Kontaktverboten“, wird die Entwicklung begründet. Die Zahl der Knöllchen hat sich von rund 159.000 im Jahr 2019 auf nur 79.000 im Jahr 2020 beinahe halbiert. Weil das absehbar war, rechnete man im Rathaus auch mit deutlich weniger Einnahmen aus geahndeten Parkverstößen. Anstelle von 1,8 Millionen Euro verlangte die Kämmerei vom Ordnungsamt als sogenannte Sollstellung im Haushalt nur 942.000 Euro. Bei den Parkgebühren ist die Entwicklung ähnlich. 2020 wurden in Potsdam etwa 2,7 Millionen Euro an Parkgebühren eingenommen, knapp eine Million weniger als 2019. Das kann auf den verringerten Autoverkehr wegen geschlossener Geschäfte und der Arbeit im Homeoffice zurückgeführt werden. Zusammengerechnet hat das Rathaus damit rund zwei Millionen Euro weniger eingenommen, als noch bei Jahresbeginn veranschlagt. Parken am Kiewitt kostet bald: Neue Parkautomaten sind im vergangenen Jahr übrigens nicht in Potsdam aufgestellt worden. Stattdessen wurden mehrere Automaten in der Friedrich-Ebert-Straße im Abschnitt zwischen Charlottenstraße und Nauener Tor sogar abgebaut, weil dort durch die schrittweise Umgestaltung der Straße zum Boulevard kein Besucherparken mehr möglich ist. Im neuen Jahr sind allerdings neue Automaten im Bereich Auf dem Kiewitt/Schillerplatz vorgesehen, weil dort eine Parkraumbewirtschaftung eingeführt wird. Dass weniger Auto gefahren wurde, lässt sich auch die Tempo-Verstöße an den Potsdamer Blitzern ablesen, die um rund ein Drittel auf 51.000 Fälle gesunken sind. 2019 wurden noch 73.000 Verstöße registriert. Bei Rotlichtverstößen an Ampeln wurden 2020 nur genau 9137 Autofahrer registriert. Im Vorjahr betrug die Zahl noch 11.710. Eine positive Entwicklung konnte das Ordnungsamt bei illegalen Müllablagerungen feststellen: Derartige Verstöße haben sich innerhalb eines Jahres mehr als halbiert. Anstelle von 1305 Verstößen wie im Jahr 2019 wurde vergangenes Jahr nur 610 Mal Müll verbotenerweise im Stadtgebiet entsorgt. Womöglich sind hier aber ebenfalls nur seltenere Kontrollen der Grund. Von Peter Degener